Kneipen missachten Nichtraucherschutz

RAUCHVERBOT In vielen Eck- und Szenekneipen werde das Rauchverbot nicht eingehalten, kritisiert die Initiative „Forum Rauchfrei“. Das Nichtraucherschutzgesetz werde nicht ausreichend durchgesetzt

In vielen Eckkneipen haben Raucher zwei Jahre nach dem Start des Nichtraucherschutzgesetzes gute Karten. Vor allem kleine Lokale hielten sich nicht an die Vorgaben, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit mit. Die Ordnungsämter der Bezirke kontrollierten nur bis 24 Uhr. Im Nachtbetrieb gebe es deshalb vermutlich die meisten Verstöße. Überwiegend werde der Nichtraucherschutz aber eingehalten, betonte die Verwaltung.

Johannes Spatz vom Forum Rauchfrei hält das Gesetz dagegen für einen Flop. „In Eckkneipen wird Nichtraucherschutz überhaupt nicht ernst genommen“, sagte er. Viele Einraumlokale seien größer als die erlaubten 75 Quadratmeter. Trotzdem werde gequalmt. In Mehrraumkneipen stünden die Türen zwischen Raucher- und Nichtraucherbereich oft weit offen.

Für das Forum hat Spatz die Probe aufs Exempel gemacht. Von 27 Gaststätten in der Simon-Dach-Straße in Friedrichshain hielten sich an einem Abend 12 nicht an das Gesetz. „Verstöße gibt es in der ganzen Stadt, aber in den Szenekiezen ist es besonders drastisch“, sagt Spatz. Er halte das Gesetz nur noch für ein Alibi des Senats, von dem keinerlei Abschreckung ausgehe.

Der Nichtraucherschutz hat in Berlin seit Januar 2008 einen Schlingerkurs hinter sich. Zuerst war das Rauchen in allen Lokalen untersagt – außer in strikt abgetrennten Räumen. Nach der erfolgreichen Klage einer Berliner Einraumkneipenwirtin wurde das Gesetz im Mai 2009 geändert und das Rauchen in Lokalen mit nur einem Raum und einer Größe bis zu 75 Quadratmetern erlaubt. In diesem Fall muss draußen ein Hinweis hängen, dass Jugendliche nicht hineindürfen.

Wirte starteten Anfang 2009 ein Volksbegehren, das das Rauchverbot aufheben sollte. Von den nötigen 170.000 Unterschriften bekamen die Initiatoren aber nicht mal 100.000 zusammen. Nun sieht sich das Forum Rauchfrei wieder am Zug. Laut Spatz überlegt man, ein Begehren für ein Rauchverbot in allen Lokalen zu starten. (dpa)