Piraten-Vorstand darf weiter streiten

UMFRAGE Trotz Shitstorm und Zoff: Die Piraten wollen ihr Führungspersonal vorerst nicht austauschen. Auch der massiv kritisierte politische Geschäftsführer Johannes Ponader lehnt einen Rücktritt ab

BERLIN taz | Trotz monatelanger Streitereien an der Parteispitze wollen die Piraten mit dem amtierenden Bundesvorstand in den Bundestagswahlkampf ziehen. Dies ist laut Parteichef Bernd Schlömer das Ergebnis einer vom Vorstand organisierten Befragung der 32.000 Mitglieder der Piratenpartei.

Die meisten der 5.000 Umfrageteilnehmer votierten demnach dafür, im Mai im bayerischen Neumarkt einen zweitägigen reinen Programmparteitag zu veranstalten und keine Spitzenämter neu zu besetzen. Auf Platz zwei der Beliebtheitsskala landete die Variante, den Bundesparteitag einen Tag früher zu starten und zusätzlich zwei Posten im Vorstand nachzuwählen, die seit vergangenem November vakant sind. Über den konkreten Ablauf des Parteitags will der Bundesvorstand laut Schlömer am Mittwoch entscheiden.

Das Ergebnis deutet auch darauf hin, dass der umstrittene und im Bundesvorstand isolierte politische Geschäftsführer Johannes Ponader zunächst auf seinem Posten bleibt. Am Rande der Pressekonferenz schloss Ponader am Montag in Berlin einen sofortigen Rücktritt aus – obwohl ihm ein guter Teil der Umfrageteilnehmer die Schulnote sechs für seine Vorstandsarbeit erteilt hatte. Begründung: Es sei für die Partei nicht zumutbar, ohne politischen Geschäftsführer in den Wahlkampf zu ziehen. Zudem kritisierte Ponader erneut die Art der Basisbefragung.

Parteichef Schlömer hingegen verbreitete Optimismus: „Eine sachliche Zusammenarbeit mit Johannes Ponader war, ist und wird immer möglich sein.“ Auf den Shitstorm der Basis gegen den Vorstandskollegen angesprochen, sagte Schlömer: „Ich war am Wochenende auf einer Familienfeier und habe mir die Kommentare nicht angeschaut.“ Er selbst zeigte sich zufrieden mit seiner Benotung durch die Basis: Rund 60 Prozent der Teilnehmer hätten seine Arbeit positiv bewertet.

Im Gegensatz zu Ponader will der Parteichef das detaillierte Feedback der Basis nicht ins Netz stellen. Die Kommentare zu seiner Arbeit dienten nur seiner „persönlichen Information“. Er verteidigte die auch unter Piraten umstrittene Benotungsaktion: „Wir sind die erste relevante Partei, die so ein Feedback-Instrument angewendet hat.“ In Unternehmen seien ähnliche Mitarbeiterbefragungen längst üblich: „Mutige Vorgesetzte stellen sich der Kritik.“ ASTRID GEISLER