Studenten besetzen weiter Hörsäle ihrer Universitäten

BILDUNGSSTREIK Proteste sollen auch 2010 weitergehen. Bundesweit sind Aktionen und Demos geplant

BERLIN taz | Nach den Weihnachtsferien sind einige Hörsäle an deutschen Hochschulen noch immer von Studierenden besetzt, so an den Unis Potsdam und Trier, Humboldt- und Freier Universität in Berlin.

Joseph Salim, Studierender an der Uni Potsdam, sagte: „Es ist uns gelungen, einen Grad an Vernetzung zu erreichen, der so seit langem nicht mehr da gewesen ist.“ Er gehe daher davon aus, dass es auch im Frühjahr und Sommer 2010 zu „bundesweit koordinierten Aktionen“ kommen werde.

An vielen Unis wie in Hannover oder Lüneburg hatten Studierende die besetzten Hörsäle im Dezember freiwillig verlassen. An zahlreichen anderen Hochschulen waren besetzte Hörsäle rund um die Feiertage polizeilich geräumt worden. In Hamburg und Wien hatten die Hochschulleitungen kurz vor Weihnachten die Studierenden vor die Türen befördert.

An der Universität Würzburg und an der Ludwig-Maximilians-Universität in München hatte die Polizei noch nach den Weihnachtsfeiertagen studentische Besetzungen beendet. Dort sind nun – wie in vielen anderen Städten – neue Aktionen geplant, darunter Neubesetzungen.

Neben weiteren dezentralen Aktionen an einzelnen Hochschulen sind auch bundesweite Termine geplant. Für den 30. Januar ruft ein Protestbündnis zur bundesweiten Demo in Frankfurt am Main auf. In Hannover soll es am 28. Januar eine landesweite Demo geben. Studierende aus Bielefeld und Osnabrück planen außerdem ein bundesweites Vernetzungstreffen.

Wie viel Kraft die streikerprobten Studierenden tatsächlich noch haben, wird sich jetzt in den ersten Januarwochen zeigen. Seit Anfang dieser Woche sind die Studierenden wieder an den Unis.

SchülerInnen und Studierende hatten im vergangenen Jahr bei einem bundesweiten Bildungsstreik über 60 Hörsäle besetzt, zahlreiche Demos organisiert und eine hochschulpolitische Debatte in Gang gebracht.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hatte daraufhin für April 2010 zu einem bundesweiten Bildungsgipfel geladen, bei dem die mangelhafte Umsetzung des sogenannten Bologna-Prozesses diskutiert werden soll. Außerdem hatten die HochschulrektorInnen und KultusministerInnen Verbesserungen bei den heftig kritisierten Bachelor-Studiengängen in Aussicht gestellt. An vielen Universitäten wurden darüber hinaus die als repressiv empfundenen Anwesenheitskontrollen ausgesetzt. MARTIN KAUL