Oppositionelle wollen einen Regierungschef wählen

SYRIEN II Die Nationale Koalition trifft sich zwei Tage in Istanbul. Danach soll eine Übergangsregierung gebildet werden

ISTANBUL/BERLIN dpa/afp/taz | Nach monatelangen Debatten hat sich die syrische Opposition nun doch versammelt, um eine Übergangsregierung zu bilden. Am Montag kam die 72-köpfige Führung des Bündnisses Nationale Koalition in Istanbul zu einem zweitägigen Treffen zusammen, um einen von neun Kandidaten zum Regierungschef zu wählen.

Mitglieder der Koalition durften nicht antreten. Erhält kein Kandidat in der ersten Runde 37 Stimmen, folgt eine zweite Abstimmung über die beiden Bestplatzierten.

Bei den Kandidaten für den Posten des Regierungschefs handelt es sich hauptsächlich um Technokraten. Zu den Favoriten zählen der frühere Landwirtschaftsminister Assaad Mustafa, der einst unter Präsident Baschar al-Assad amtierte und später zu den Rebellen überlief, sowie der Wirtschaftsexperte Ussama al-Kadi aus London, der die Nationale Koalition berät.

Aufgabe des Regierungschefs wird sein, eine Übergangsregierung zusammenzustellen, die von der Koalition bestätigt werden muss. Ihre Aufgabe soll es sein, in den „befreiten Gebieten“ eine Verwaltung aufzubauen sowie Plünderungen und Selbstjustiz zu verhindern. Außerdem soll sie Anlaufstelle für die Staaten sein, die der Opposition Geld, Hilfsgüter oder Waffen zur Verfügung stellen wollen.

Die Gegner des Regimes von Präsident Baschar al-Assad hatten lange darüber gestritten, wann der richtige Zeitpunkt für die Bildung einer eigenen Regierung gekommen sei. Einige Oppositionsvertreter befürchten, dass die Bildung einer Übergangsregierung Spaltungen in Syrien verstärken oder die Möglichkeit einer Verhandlungslösung erschweren werde. Auch der Vorsitzende der Nationalen Koalition, Muas al-Chatib, gehörte zu den Kritikern des Vorschlags, beugte sich aber der Mehrheit.