Rücktritt wegen eines UBS-Kontos

FRANKREICH Minister Cahuzac nimmt den Hut

PARIS taz | Mit Steuerflucht und nicht deklarierten Schweizer Bankkonten ist in Frankreich nicht zu spaßen, schon gar nicht für einen Haushaltsminister, zu dessen Aufgaben der Kampf gegen Steuerbetrug und Geldwäsche gehört. Der Ruf dieses Ministers muss im Gegenteil hundertprozentig lupenrein sein. Das war bei Jérôme Cahuzac nicht mehr der Fall. Allein schon der Verdacht, er habe bei der Bank UBS in Genf bis 2010 heimlich ein Bankkonto mit unversteuerten Einlagen besessen, wurde ihm nun zum Verhängnis. Cahuzac hat am Dienstagabend seinen Rücktritt eingereicht.

Jetzt wolle er seine „Unschuld und den verleumderischen Charakter“ der vom Online-Magazin Mediapart vorgebrachten Anschuldigungen beweisen, erklärte Cahuzac. Es bleibt ihm nichts anderes übrig, denn die Pariser Staatsanwaltschaft hat, gestützt auf das von Mediapart publizierte Belastungsmaterial, am Dienstag einen Untersuchungsrichter mit einer vorgerichtlichen Abklärung beauftragt.

Ob schuldig oder nicht, Cahuzac wurde damit zu einer Belastung für die Regierung und für Staatspräsident François Hollande, zu dessen engsten Mitarbeitern und Parteifreunden er zählte. Cahuzac wurde durch den Europaminister Bernard Cazeneuve ersetzt. RUDOLF BALMER