SOLARWÄRME-FÖRDERUNG: MAL SEHEN, WAS AUS DER ANKÜNDIGUNG WIRD
: Klimaschutz mit Häuslebauern
Als Sigmar Gabriel von einem Radioreporter befragt wurde, was ihn zum Umweltminister befähige, knurrte er ins Mikrofon: „Das müssen Sie Franz Müntefering fragen.“ Vier Wochen später ist er – neben Angela Merkel – der erste Politiker der neuen Regierung, der öffentlich wahrnehmbare Politik macht. Nach dem Klimagipfel in Montreal zeigt er Tatkraft. Im Januar soll in seinem Ministerium ein Gesetz zur Förderung der Solarwärme fertig werden, das es tatsächlich in sich hat.
Heizen mit der Sonne – was nahe liegt – ist durch die Stromerzeugung mit der Sonne ins Hintertreffen geraten. Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erlebte die Solarstrombranche einen ungeheuren Nachfrageboom, der wiederum ein exzellentes technologisches Innovationstempo mit sich brachte. Weil es auf dem Wärmemarkt aber kein solches Förderinstrument gibt, hielt sich die Nachfrage nach solarthermischen Anlagen zuletzt deutlich in Grenzen. Solarthermie ist ebenso wie Sonnenstrom ohne finanzielle Förderung im derzeitigen Energiepreissystem nicht konkurrenzfähig. Keine Förderung, wenig Nachfrage – und keine Chance auf einen technologischen und wirtschaftlichen Durchbruch.
Dabei liegen die Vorteile für Bauherren nahe: Anders als bei Sonnenstromanlagen muss man sich nicht mit Energieversorgern rumstreiten, bis die den auf dem eigenen Dach gewonnenen Strom abnehmen und ins Netz speisen. Sonnenwärme zu nutzen ist netzunabhängig – und damit grundsätzlich kostengünstiger als Sonnenstrom.
Deswegen ist es begrüßenswert, dass Umweltminister Gabriel die Nachfrage stärken will. Die Hauptarbeit hat ein anderer gemacht: Gabriels Vorgänger Jürgen Trittin, der aber mit einem Förderprogramm für Solarwärme stets am SPD-Wirtschaftsminister gescheitert war. Dass es der deutschen Klimaschutzpolitik zuletzt an Inspiration und Erfolg mangelte, lag nie am Umweltminister, sondern an anderen Ressorts. Den Widerstand von Kabinettskollegen hat Gabriel aber bisher noch nicht zu überwinden brauchen – und deswegen bisher auch noch kein Lob verdient. NICK REIMER
