Abkommen lieber einzeln als auf Weltniveau

EU Nach der Freihandelszone mit den USA setzt Brüssel auch bei Japan auf bilaterale Vereinbarung

HAMBURG taz | Nun auch Asien: Die Europäische Union verhandelt seit vergangener Woche auch mit Japan über ein Freihandelsabkommen. Kurz zuvor waren Gespräche mit den USA über „eine transatlantische Freihandelszone“ angekündigt worden. Mit dem Japan-Deal geht die EU wohl endgültig auf Distanz zur Welthandelsorganisation WTO sowie anderen globalen Handelsabkommen – und baut lieber auf zweiseitige Verträge. Eine „neue Strategie“ erkennt darin die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), ein wichtiger Berliner Thinktank.

Wenn das so ist, verläuft sie äußerst holprig. Wegen der Zypern-Krise in Europa fiel der geplante Japan-EU-Gipfel vorerst aus. Er soll nun Ende April in Brüssel nachgeholt werden. Probleme werden weniger bei den Zöllen als vielmehr bei „nichttarifären“ Handelshemmnissen erwartet. Dies sind beispielsweise technische Standards für Autos oder der Einsatz von Herbiziden beim Saatgut. Nach einem Jahr wollen beide Seiten die Fortschritte überprüfen.

Trotz Krise will die EU demnächst auch Verhandlungen mit den USA beginnen. Zuletzt war mit Südkorea ein weitgehender Handelsvertrag geschlossen worden. Mit dem Asien-Aufsteiger Thailand haben die Verhandlungen bereits begonnen.

„Statt nur internationale multilaterale Freihandelsabkommen zu verfolgen, setzt man nun auf zweiseitige Verträge – und zwar insbesondere mit wirtschaftsstarken Partnern“, sagt Bettina Rudloff von der SWP. Bereits seit 2006 seien erste Ansätze der neuen Strategie erkennbar. Damals war ein Schwerpunkt in der EU-Außenpolitik namens „Global Europe“ entwickelt worden.

Anlass dafür: die ins Stocken geratenen WTO-Verhandlungen. „Aufstrebende Schwellenländer, Brasilien voran, forderten verständlicherweise und selbstbewusst stärkeren Marktzugang und gleichzeitig eigenen Schutz“, betont Rudloff. Dies habe die Vorherrschaft der Wirtschaftsmächte USA und Europa geschwächt. Man konnte sich dann in der WTO nicht mehr einigen.

Kritiker sehen den Trend zu bilateralen Verträgen mit Sorge. „Vor allem die wirtschaftsschwachen Staaten verlieren, je mehr sich die Großen zusammentun“, warnt Rudloff. Ob die neue EU-Strategie aufgehen kann, hängt auch von den Partnern ab. Mit Südkorea klappte offensichtlich eine Einigung. Beim Abkommen mit den USA sieht Rudloff vor allem Probleme im Agrar- und Nahrungsmittelbereich. Optimistischer ist sie für Japan. Dort gebe es „eine der EU ähnliche Agrarpolitik“. Hermannus Pfeiffer