KOMMENTAR: FRIEDERIKE GRÄFF ÜBER KIELER KÜRZUNGEN: Eine notwendige Ouvertüre

Überschuldung scheint in vielen Landeshaushalten akzeptierte Normalität

Niemand wird den Wert des Freiwilligen Ökologischen Jahrs (FÖJ) in Frage stellen. Natürlich ist es sinnvoll, dass sich junge Leute in Umweltschutzeinrichtungen engagieren: Die Träger können durch die relativ geringen Kosten Angebote ermöglichen, die sonst zu teuer wären und die Jugendlichen sammeln Erfahrungen und Qualifikationen, sei es als Selbstzweck oder für ihren beruflichen Weg.

Das bestreitet nicht einmal die Ministerin, die die Landesförderung für das FÖJ um über ein Drittel kürzen will. Die Opposition nennt das eine „Ouvertüre zum Streichkonzert“ – und hat Recht damit. Was in Schleswig-Holstein ansteht, ist nichts anderes. Aber was sonst sollte anstehen in einem Bundesland, das für seine Schulden jedes Jahr eine Milliarde Euro Zinsen zahlt?

Die Opposition verweist auf die 2,5 Millionen Euro, die für das wenig seriös wirkende Flughafen-Konzept in Lübeck aufgebracht werden sollen. Damit zeigt sie völlig zu Recht weiteres Sparpotenzial auf. Aber das ändert nichts an der traurigen Wahrheit, dass Schleswig-Holstein auch Abstriche an Projekten machen muss, die um vieles sinnvoller sind als das Flughafen-Phantom. Überschuldung scheint in vielen Landeshaushalten akzeptierte Normalität zu werden. Sie kann aber nicht Dauerzustand sein. Erst recht nicht in einem Bundesland, das Bund und Länder gebeten hat, für sich einzuspringen.