Quo vadis, Eckhoff?
Bremens Bau- und Umweltsenator Jens Eckhoff (CDU) hat sich in der CDU nicht durchsetzen können. Gute Angebote aus der Wirtschaft würde er immer prüfen, sagt er. Aber amtsmüde sei er nicht
Bremen taz ■ „Am Montag wird das in buten un binnen dementiert“, heißt es im Bauressort. Amtsmüde sei Jens Eckhof, CDU-Bausenator, auf keinen Fall. Er sei engagiert wie nie, beginne mittelfristige Projekte und mache keinesfalls den Eindruck, er sei auf dem Absprung. Aber gute Angebote aus der Wirtschaft würde er „immer prüfen“, sagt er selbst. Und, was den in der Berliner Diskussion befindlichen Ehrenkodex angeht, müsse man „differenzieren“.
Grundsätzlich ist Eckhoff ein Befürworter von fließenden Grenzen zwischen der Politik und der Wirtschaft, „wie in Amerika“, wie er gern sagt. Ein Austausch tue insbesondere der Politik gut. Wo da die Grenzen sind, müsse „jeder für sich beurteilen“. Den aktuellen Fall Schröder will Eckhoff nicht bewerten. Dienstliche Kenntnisse direkt in der Wirtschaft in Vorteile ummünzen, das dürfe nicht sein. Dass sich Eckhoff besonders für die Windenergie engagiert, ist bekannt. Wenn er in der Privatwirtschaft für Projekte in Bremen zuständig wäre, dann wäre das vielleicht verwerflich, sagt Eckhoff, aber sonst? Die Windenergie sei eine „interessante Branche“, da gehe es um einen „toll wachsenden Markt“.
Eckhoff hat die Politik immer als „Job auf Zeit“ verstanden. Früher sprach er gern über den „Generationswechsel“ in der Politik und über die Frage, wie die Bremer CDU für sich mehrheitsfähig werden könnte. Den Generationswechsel hat die CDU geschafft – aber da ist Thomas Röwekamp, der farblose Innensenator, eindeutig an ihm vorbeigezogen. Für die Bürgerschaftswahl 2007 gilt Röwekamp, der „Bürgermeister“ der CDU, eindeutig als Spitzenkandidat, und solange Bernd Neumann, der Kulturstaatsminister, als Landesvorsitzender die Zügel fest in der Hand hält, kann sich Eckhoff nach der öffentlichen Deklassierung Anfang des Jahres auch keine Chancen ausrechnen. Nicht nur wegen der Wanzenaffäre im CDU-Haus wurde Eckhoff von Neumann auf dem Neujahrsempfang der Partei abgewatscht, auch und vor allem, weil er immer wieder das Thema „Schwarz-Grün“ in die Debatte brachte. Und das ärgerte Neumann schließlich.
Eckhoff hat da auch keine anderen Unterstützer in der CDU gefunden. Wenn die CDU aber eine Koalition mit den Grünen ausschließt, dann bleibt die Verlängerung der großen Koalition in die vierte Runde – oder die Oppositionsbank. Mit Jens Böhrnsen (SPD) hat Eckhoff sich schon nicht verstanden, als beide Fraktionsvorsitzende waren, die „Chemie“ zwischen dem vorsichtigen Amtsrichter und dem hemdsärmeligen Macher stimmte nicht. Und dass die neue SPD-Führung unter Sieling und Böhrnsen die große Koalition fortsetzen, darauf mag Eckhoff auch nicht spekulieren.
Das aber bedeutet: Wenn Politik ein „Job auf Zeit“ ist, könnte der 2007 beendet sein. Nicht verwunderlich, dass Eckhoff sich da anderweitig umsieht. Wer wie Eckhoff die finanziellen Dimensionen der Offshore-Windenergie-Projekte kennt und der auf See geplanten Investitionen, der wird nicht damit liebäugeln, für den Bremer Industriepark weitere Windmühlen-Standorte auszuhandeln. Eckhoffs Zukunft könnte auf See liegen, und da gibt es keine Berührung mit kommunalen Bremer Interessen.
Aber solange es nicht soweit ist, macht er seinen „ordentlichen Job“ für das Bremer Umwelt- und Bauressort. Wenn er sich mit der SPD streiten kann, macht ihn das eher munter. Dass der eigene CDU-Wirtschaftssenator Jörg Kastendiek ihn intern bei der „Bremer Investitionsgesellschaft“ (BIG) ausgebremst hat, ärgert natürlich. Aber alle Gerüchte, er sei amtsmüde, quittiert Eckhoff mit einem schlichten „Quatsch“.
Klaus Wolschner
