Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Foltern geht voll in Ordnung, weil ja die Sonne sich um die Erde dreht. Darum größten Respekt vor Bush, der glaubhaft versichert, gegen Folter zu sein. Und die Borussen können bald wieder richtig trainieren – wenn sie viel warm duschen
Wenn der Russe im Stadtpark deutsche Autos vergewaltigt und deutsche Frauen stiehlt, schieße ich als Pazifist natürlich doch
taz: Was war schlecht in der letzten Woche?
Friedrich Küppersbusch: EU saniert sich auf Kosten von Kosten.
Was wird besser in dieser?
Sitdown-Comedian Ahmadinedschad hält einfach mal das Maul.
Die Folterdebatte geht weiter. Dürfen deutschen Beamte des Bundeskriminalamts in Guantánamo und in Syrien Gefangene der Amerikaner verhören?
Klar. „Haben Sie einen Anwalt bekommen?“ – „Ist Ihnen eine Anklage bekannt?“ – „Sind Ihre Angehörigen informiert?“ – Über die Antworten haben sie dann den nächst erreichbaren Staatsanwalt zu informieren.
Wo muss die „rote Linie“ gezogen werden? Oder anders gefragt: Dürfen deutsche Institutionen Informationen benutzen, die aus Aussagen stammen, die mit Folter erzwungen wurden?
Klar. Zum Beispiel sollten wir uns endlich damit abfinden, dass die Sonne sich um die Erde dreht.
Und was wäre mit einer Information der USA über einen bevorstehenden Anschlag in Berlin? Dürfen deutsche Sicherheitsbehörden die auch nicht benutzen, wenn sie vielleicht aus einem Foltergefängnis in Syrien stammt?
Ja, genau … und wenn der Russe im Stadtpark deutsche Autos vergewaltigt und deutsche Frauen stiehlt, schieße ich als Pazifist natürlich doch. Woher kenne ich diese Art Fragestellungen?
Kann Außenminister Frank Walter Steinmeier seine Linie „Ich weiß nichts, ich sage nichts“ durchhalten? Wann nicht mehr?
Bis zum Beweis des Gegenteils. Wobei seit dem Besuch von Condoleeza Rice, der mit einer gezielten Falschinformation über das vermeintliche Mitwissen Schilys vorbereitet worden war, in dieser Causa alle Beweise mit Vorsicht zu genießen sind.
George W. Bush hat in der Frage des Folterverbots nachgegeben und auf sein Veto gegen ein Gesetz verzichtet, das Folter an US-amerikanischen Häftlingen ausschließt. Wird jetzt alles wieder gut?
Propagandistisch mag es Bush genügen, durchblicken zu lassen, dass er würde, wenn er könnte. Fiele ihm nicht ein Parteifreund, der in Vietnam selbst Folteropfer wurde, in den Arm. Schließlich drischt er ein vollständig reuefreies Bekenntnis zum Bruch aller informationellen Menschenrechte hinterher und feiert seine illegalen Abhöraktionen. Die rein spekulative Frage, ob die USA sich an bessere Gesetze auch halten werden, tritt zurück hinter das Kernproblem: Was ist die Nachricht dieses Menschheitsbeglückers? Wer möchte von dem demokratisiert werden?
Die Grünen machen in der CIA-Affäre eine schlechte Figur. Sie reden, als wären sie noch in der Regierung und machen sich lächerlich, wenn sie die schwarz-rote Regierung fragen, was das Auswärtige Amt von den CIA-Flügen wusste, mit denen US-Gefangene mit Zwischenstopps in Deutschland in Foltergefängnisse geflogen worden sein sollen. Wann finden die Grünen ihre neue Rolle in der Opposition?
Wenn die neue Regierung neue Fehler gemacht hat.
Der Innenminister Wolfgang Schäuble will die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland im kommenden Jahr mit Bundeswehrsoldaten sichern. Ist das eine gute Idee?
Die spielen ja auch nicht besser. Nach der Verfassung ist Polizei Ländersache. Die Idee dahinter war, dass ein Staat ohne eigene Polizei schwerer zum Polizeistaat gleichzuschalten sein würde. Deshalb war schon Schilys Recycling des obsolet gewordenen Bundesgrenzschutzes zur „Polizei des Innenministers“ wider das Grundgesetz. Der Schutz öffentlicher Großveranstaltungen ist genuin Polizeiarbeit. Aber – siehe oben – Schäuble kann sich beim Aushöhlen der Verfassung auf solide Vorarbeit von Rot-Grün berufen.
Und was macht Borussia Dortmund in der Winterpause?
Bekommt von den Dortmunder Stadtwerken DSW ein Trainingszentrum gebaut, damit die nächste Lizensierung klappt. Der BVB kann die Immobilie nicht selbst bezahlen, und so duschen wir alle etwas länger zurzeit, um die DSW zu sponsern. Es ist ein schmutziger Job, aber es ist ja für eine gute Sache.
FRAGEN: SR
