Gesinnungsethischer Radikalismus

betr.: „Herausforderung Ahmadinedschad“

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hält den Holocaust für einen Mythos und wünscht Israel von der Landkarte „getilgt“. Er sagt dies wiederholt öffentlich – als Präsident des Iran. Diese ungeheuerlichen Aussagen müssen von der Weltgemeinschaft verurteilt und dem Präsidenten des Iran symbolisch wie praktisch Grenzen gezogen werden.

Jeder informierte Beobachter, auch Micha Brumlik, weiß aber auch, dass hinter diesen Aussagen eines Präsidenten von begrenztem Einfluss keine politische Planung zu einer äußeren Aggression oder gar einem Genozid steht. Die Regimespitze entscheidet über Krieg und kriegerische Eskalation, nicht der Präsident. Weder der Machtlage oder den Institutionen nach noch in der operativen Planung. Solange aber nichts für eine militärische Eskalationspolitik des Iran spricht, ist die Empfehlung zu präventiven Schlägen und damit FOTO: einer angesichts der Militärpotenziale militärischen Eskalation unkontrollierten Ausmaßes völkerrechtswidrig und politisch unklug. Das bestimmt – glücklicherweise – bisher auch das Handeln der politisch Verantwortlichen in Israel, sehen wir von radikalen Rändern ab. Umgekehrt: Jeder militärische Schlagabtausch unter diesen Bedingungen und jedes Herbeireden dessen gefährdet die Zivilbevölkerung in Israel wie auch anderswo. Die Empfehlung zu präventiven Schlägen ist daher gegenwärtig gesinnungsethischer Radikalismus, aber kaum verantwortlich. HAJO FUNKE, Berlin