London mobilisiert gegen sexuelle Gewalt

KRIEGSVERBRECHEN Britischer Außenminister fordert in der taz „ambitioniertes Abkommen“ der G-8-Staaten

BERLIN taz | Die mächtigsten Länder der Welt sollen sich entschlossen gegen sexuelle Gewalt in bewaffneten Konflikten engagieren. Dies fordert der britische Außenminister William Hague in einem Beitrag für die taz zum laufenden Außenministertreffen der G-8-Staaten (der sieben wichtigsten Industrienationen plus Russland) in London. Großbritannien übernimmt dieses Jahr die G-8-Präsidentschaft.

Hague fordert „die Anerkennung von Vergewaltigung und schwerer sexueller Gewalt als gravierende Verstöße gegen die Genfer Konventionen, mehr Geld für die Opfer und ihre langfristige Unterstützung sowie Unterstützung für ein internationales Protokoll, das gemeinsame Standards für die Ermittlung und Dokumentation von sexuellen Übergriffen vorsieht“. Hague hofft, „dass wir am Donnerstag in London ein ambitioniertes Abkommen vereinbaren werden“.

Sexuelle Gewalt als Kriegsverbrechen ist insbesondere im Kongo verbreitet, einem der wichtigsten Empfänger britischer Hilfe. Großbritanniens konservativer Premier David Cameron hat Entwicklungshilfe von seiner Sparpolitik ausgenommen und hält entgegen dem internationalen Trend am Ziel fest, 0,7 Prozent des BIPs für Entwicklungszusammenarbeit auszugeben. Er knüpft damit an die britische G-8-Präsidentschaft von Tony Blair 2005 an. D.J.

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