„Darauf sind wir stolz“
Am Ende des ersten Jahres mit Hartz IV wissen alle Verantwortlichen in Bremen nur Gutes zu berichten. Alle Betroffenen hätten „zeitnah“ ihr Geld bekommen. Und 6.000 Arbeitslose habe die Bagis auch vermittelt, dazu rund 4.700 In-Jobs geschaffen
Bremen taz ■ Nach Weihnachten ist man milde gestimmt, auch bei der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis). Entsprechend positiv fällt auch deren Jahresbilanz zur Umsetzung der Hartz-IV-Reformen in Bremen aus. Alles wird gut – diese Botschaft wollten Bagis-Geschäftsführer Thomas Schneider, Arbeitsagenturchef Hans-Uwe Stern und Staatsrat Arnold Knigge gestern unters Volk bringen.
Zwar gibt es am Jahresende 41.000 ALG-II-EmpfängerInnen –6.000 mehr als am Jahresanfang prognostiziert. Zwar liegen damit auch die Kosten über dem Plan: Statt der im Bundeshaushalt veranschlagten 14,6 Milliarden wird das ALG II 2005 rund 26 Milliarden Euro kosten. Jedoch seien bis zum Ende des Jahres rund 6.000 BremerInnen wieder in den Arbeitsmarkt integriert worden, sagt Schneider, 3.800 davon sogar ohne staatliche Beihilfen. „Darauf sind wir stolz.“
Und überhaupt: Die Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe habe ein „sehr ordentlich funktionierendes Ganzes“ ergeben, findet Schneider. Das primäre Ziel der Bagis – die „zeitnahe Grundsicherung“ der Betroffenen – habe man erfüllen können. Auch wenn das zweite Ziel, nämlich die Förderung der Arbeitslosen darunter „zwangsläufig etwas gelitten“ habe, wie Knigge zugibt. „Doch das war auch nicht anders zu leisten“.
Dennoch weise die Statistik für Bremen, anders als ursprünglich geplant, nicht nur 9.500, sondern fast 16.000 arbeitsmarktpolitische Maßnahmen aus. 4.200 Langzeitarbeitslose nahmen an beruflichen Fortbildungen oder Trainingsmaßnahmen teil, weitere 4.700 Menschen wurden in den so genannten In-Jobs, wie die Ein-Euro-Jobs in Bremen heißen, untergebracht. Letztere würden nirgendwo so sorgfältig geprüft wie in Bremen, behauptet Schneider. Der vielfach zu hörenden Kritik, dass die In-Jobs reguläre Arbeitsplätze verdrängten, gehe man „in jedem Einzelfall“ nach.
Im kommenden Jahr soll es nach dem Willen der Bagis bis zu 5.000 solcher In-Jobs geben. „Die Nachfrage ist da“, sagt Schneider, und meist kämen die Menschen auch freiwillig. Zugleich soll 2006 die Zahl der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen auf 22.000, die Zahl der Weiterbildungen auf 6.200 ansteigen.
Schneider hofft, dafür auch weiterhin so viel Geld zur Verfügung zu haben wie bisher. Endgültige Beschlüsse lägen noch nicht vor, so Schneider. 2005 belief sich das Gesamtbudget auf 630 Millionen Euro. 73 Millionen Euro davon konnte die Bagis für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen ausgeben. Zugleich musste Schneider einräumen, dass 39 Millionen Euro ungenutzt an den Bund zurück fließen.
Verantwortlich für die hohen Ausgaben war nicht zuletzt auch der sprunghafte Anstieg der statistisch erfassten Arbeitslosen zu Beginn des Jahres: Rund 10.000 waren es allein in Bremen, sagt Stern. Und noch im Februar habe die Agentur für Arbeit rund 50.000 Jobsuchende in Bremen gezählt. Doch die Bilanz lichte sich, freut sich Stern. Bis November sank die Zahl der Arbeitslosen auf rund 40.000. mnz
