Lesehilfe für Laschet

Familienminister Laschet bezeichnet Elterngeld als „unsozial“. Griese (SPD): „Laschet kennt Konzept nicht“

DÜSSELDORF taz ■ Die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Familie, Kerstin Griese (SPD), hat NRW-Familienminister Armin Laschet (CDU) Unkenntnis über das geplante Bundesgesetz zum Elterngeld vorgeworfen. „Herr Laschet kennt das Konzept nicht. Er sollte es durchlesen“, sagte Griese der taz. Laschet hatte in der gestrigen Ausgabe der Rheinischen Post gesagt, es sei der falsche Weg ein Gesetz zu verabschieden, das Alleinerziehende und unverheiratete Paare von Zuschüssen ausschließe. Ihn wundere sehr, „dass ausgerechnet von der SPD vorgeschlagen wird, die Mutter, die mehr verdient, besser zu stellen“. Griese wies Laschets Vorwürfe zurück: „Alleinerziehende und unverheiratete Paare werden ebenfalls 67 Prozent ihres vorherigen Nettoeinkommens beziehen“. Zudem erwäge man, für Eltern ohne Einkommen und Geringverdienende einen bedarfsabhängigen „Sockelbetrag“ und einen Kinderzuschlag einzuführen, so Griese.

Das einkommensabhängige Elterngeld soll 2007 das derzeitige Erziehungsgeld ablösen. Es soll nur volle zwölf Monate gezahlt werden, wenn der Vater des Kindes mindestens zwei Monate zu Hause bleibt. Laschet bezeichnete das Vorhaben als „unausgegoren und unsozial“ und kündigte an, 2006 in NRW ein eigenes Familiengesetz auf den Weg zu bringen. Der taz verweigerte sein Ministerium trotz schriftlicher Anfrage jegliche Auskunft über diese Pläne und nahm auch nicht Stellung zu den Aussagen Grieses. GESA SCHÖLGENS