Analog ist besser

Polizei ohne digitale Funkgeräte bei Fußball-WM. NRW-Innenminister Wolf: Sicherheit gewährleistet

DÜSSELDORF taz ■ Die NRW-Polizei muss bei der Fußball-Weltmeisterschaft in diesem Jahr mit veralteter, analoger Funktechnik arbeiten. „Die Sicherheit der WM 2006 ist auch ohne Digitalfunk in NRW gewährleistet“, sagte Landesinnenminister Ingo Wolf (FDP) gestern in Düsseldorf. Die Polizei werde „einheitlich mit dem bisherigen analogen Funknetz“ arbeiten.

Im September 2005 hatte Wolf auf einer Polizeifachmesse in Münster gesagt, der Digitalfunk für die Polizei solle schnellstmöglich eingeführt werden. Wolfs Amtsvorgänger Fritz Behrens (SPD) hatte jahrelang für die abhörsichere, funklochfreie Technik geworben – ohne sei eine störungsfreie WM 2006 nicht denkbar. Bund und Länder hatten sich im vergangenem Jahr nach jahrelangem Streit auf den Aufbau eines neuen digitalen Polizeifunks verständigt. Wer die bis zu vier Milliarden Euro teure bundesweite Umstellung vom analogen auf den digitalen Polizeifunk bezahlen soll, ist aber weiter offen. Der Innenausschuss des NRW-Landtags sei bereits vor einigen Monaten darüber informiert worden, dass die Digitalisierung bis zur WM nicht funktionieren werde, so ein Sprecher des Innenministeriums gestern zur taz. NRW könne hier keinen Alleingang unternehmen.

Unterdessen demonstrierten gestern in der Landeshauptstadt Düsseldorf Ordnungshüter gegen die geplante Polizeireform der schwarz-gelben Landesregierung. Die Beamten fürchten Personalabbau und Gehaltskürzungen durch die Reform, die 2007 in Kraft treten soll (taz berichtete). Aufgerufen hatte die Gewerkschaft der Polizei. Während die Gewerkschaft rund 2.000 Demonstranten zählte und damit mehr als erwartet, waren nach Polizeiangaben 1.700 Beamte aus Nordrhein-Westfalen auf der Straße. TEI