IN ALLER KÜRZE
Sendeschluss bei Center.TV
Der Fernsehsender Center.TV stellt Ende Juni seinen Betrieb ein. Trotz Bemühungen der Gesellschafter und großer Anstrengungen der Geschäftsführung und des Teams seien nicht genug Unternehmen und Werbepartner gefunden worden, die das Geschäftsmodell des privatwirtschaftlich finanzierten Senders mitgetragen hätten, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Die drei großen Gesellschafter von Center.TV sind die New Content Media Group GmbH, die Sparkasse Bremen AG sowie die Bremer Tageszeitungen AG.
Rauchverbot in Festzelten und auf Spielplätzen
Künftig herrscht auf Bremer Kinderspielplätzen, in Spielhallen und in Festzelten Rauchverbot. Darauf hat sich die rot-grüne Regierungskoalition geeinigt. Damit haben die Grünen wenigstens einen kleinen Erfolg bei ihrem Vorstoß zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes erzielt. Ihre ursprüngliche Forderung sah auch ein Rauchverbot in Kneipen und Restaurants vor, diese scheiterte jedoch am Widerstand der SPD (taz berichtete).
Bremen drosselt Mieterhöhungen
Der Senat hat am Dienstag eine Mietpreisbremse für die Stadt Bremen beschlossen. Danach dürfen Bestandsmieten innerhalb von drei Jahren nur noch um maximal 15 Prozent erhöht werden. Das gilt allerdings nicht bei neu abgeschlossenen Verträgen. Hintergrund ist ein neues Gesetz, das es Bundesländern ab dem ersten Mai ermöglicht, eine Mietpreisbremse einzuführen. In Bremen gilt die Regelung aber voraussichtlich frühestens ab Ende 2013, da die Situation in den einzelnen Stadtteilen erst genauer untersucht werden soll.
Schulbedienstete treten in Streik
Bremer LehrerInnen haben auf einer Personalversammlung am Dienstag beschlossen, Mitte Mai in den Streik zu treten. Dann will sich die Bürgerschaft mit dem Besoldungsgesetz befassen. Laut Radio Bremen haben an der Versammlung rund 3.000 Schulbedienstete teilgenommen. Sie fordern für die verbeamteten KollegInnen eine Übertragung der Tarife für Angestellte im Öffentlichen Dienst sowie mehr LehrerInnen und nicht unterrichtendes Personal wie SchulsozialarbeiterInnen. (taz)
