13.000.000.000 Euro Schulden

Finanzsenator sieht sich trotz einer Neuverschuldung von einer Milliarde auf gutem Weg

Bremen taz ■ Das alte Jahr ist abgehakt – Zeit Bilanz zu ziehen, auch beim Finanzsenator. Wie hat sich eigentlich Bremens Schuldenlast im letzten Jahr entwickelt? 13 Milliarden Euro, sagt das Schuldenbarometer, fehlen dem Haushalt des Stadtstaates derzeit. Im vergangenen Jahr hat Bremen sein Haushaltsdefizit zwar um 183 Millionen Euro abbauen können – das Land musste aber trotzdem rund eine Milliarde Euro an neuen Krediten aufnehmen.

„Wir haben unser Ziel eines verfassungskonformen Haushalts längst nicht erreicht“, gibt Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) zu – schließlich seien 2005 mehr als 400 Millionen Euro an laufenden Kosten über Kredite finanziert worden. Gespart hat man im vergangenen Jahr vor allem bei den laufenden Ausgaben: So wurden die Kosten für Personal oder Mieten im Vergleich zum Vorjahr um rund 100 Millionen Euro reduziert. „Daran zeigt sich“, sagt Nußbaum, „dass Bremen gewillt und in der Lage ist, die überdurchschnittlichen Sparanstrengungen konsequent fortzusetzen.“

Das muss es auch. Denn sonst, das sagt auch Nußbaum, hätte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht auf weitere Finanzhilfen kaum Chancen. Bei den investiven Ausgaben allerdings hat das Land nur zehn Millionen Euro eingespart – bei einem Investitionsvolumen von 724 Millionen Euro. Für das laufende Jahr jedoch verspricht Nußbaum Kürzungen von „bis zu 50 Millionen Euro“. Insgesamt betrugen die Ausgaben der bremischen Haushalte 2005 rund 3,93 Milliarden Euro und damit 103 Millionen Euro, sprich 2, 6 Prozent weniger als im Vorjahr.

Bei den Einnahmen verbuchte das Finanzressort im vergangenen Jahr ein Plus von 2,7 Prozent. Insgesamt konnte Nußbaum damit 2,97 Milliarden Euro auf der Habenseite verbuchen, fast 80 Millionen Euro mehr als im Vorjahr – und fast zehn Millionen Euro mehr, als es die Steuerschätzung vorhergesehen hat.

„Dies sind aber nur Einmaleffekte, die sich nicht stetig wiederholen lassen.“ Denn die steuerabhängigen Einnahmen, die mit etwa drei Vierteln den Großteil der Gesamteinnahmen ausmachen, blieben nahezu exakt auf dem Vorjahresniveau. Wenn es also dennoch Mehreinnahmen gab, lag das vor allem an einmaligen Erlösen, wie zum Beispiel dem Verkauf der Bremer Anteile am Stahlwerk. mnz