CDU will Familien

Angela Merkel schiebt eine Grundsatzdebatte ihrer Partei an. Zielgruppe: junge Wähler und Familien

MAINZ taz ■ Wie gewinnt man Landtagswahlen in den Zeiten der großen Koalition? Mit der Initiierung einer Wertedebatte, glaubt Bundeskanzlerin Angela Merkel zu wissen. Nur durch eine „wertegebundene Politik“ könne das Profil der Partei geschärft werden, sagte Merkel nach einer Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes am Samstag in Mainz.

Die avisierten neuen Werte der CDU waren zuvor vom Bundesvorstand unter der Überschrift: „Neue Gerechtigkeit durch mehr Freiheit!“ in einer „Mainzer Erklärung“ aufgelistet worden. Dabei geht es inhaltlich um die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere von über 50-Jährigen, die Schaffung von Chancengleichheit in allen Lebensbereichen und die Unterstützung von Familien.

Christoph Böhr, der rheinland-pfälzische Chef der Union und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl am 26. März, hatte Merkel schon auf dem von Technoklängen unterhämmerten Neujahrsempfang seiner Partei am Freitagabend in der Rheingoldhalle wie eine Klette am Hosenanzug gehangen. Nun sah er sich bestätigt. Schließlich war bei einer von Böhr angeregten Umfrage unter 4.500 Anhängern der Union in Rheinland-Pfalz herausgekommen, dass mit 61 Prozent auch eine satte Mehrheit der Wählerinnen und Wähler der CDU dem Wert „soziale Gerechtigkeit“ die höchste Priorität einräumen. Und dass die Familie für 80 Prozent der Menschen im Mittelpunkt ihres Lebens steht.

Wie die christdemokratische „soziale Gerechtigkeit“ im Detail aussehen wird, soll von einer „Wertekonferenz“ der Partei noch vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt und den Kommunalwahlen in Hessen am 26. März eruiert werden. Die Ergebnisse der „Wertekonferenz“ will die CDU-Vorsitzende dann auf Regionalkonferenzen mit der Basis diskutieren. Endgültig verabschiedet werden soll das neue, auch auf „neue Wählerschichten wie etwa jüngere Menschen“ zugeschnittene“ Grundsatzprogramm der Union dann auf einem Bundesparteitag Ende 2007.

In Mainz kündigte Merkel auch die Einrichtung einer Kommission „Bildungschancen und Erziehung“ an, die Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen leiten soll. Sie soll vor allem Vorschläge zur Verbesserung der Lebensumstände von Familien und zur Bekämpfung der Kinderarmut erarbeiten.

KLAUS-PETER KLINGELSCHMITT