Kein Schaden, kein Ersatz

ELBPHIlHARMONIE Angeblich neue finanzielle Risiken für Hamburg. Kulturbehörde dementiert das

Beim Bau der Elbphilharmonie verzichtet die Stadt Hamburg nach einem Bericht von Spiegel Online auf Schadensersatzforderungen von „insgesamt ca. 244 Millionen Euro“ gegenüber dem Baukonzern-Hochtief. Das gehe aus vertraulichen Aufsichtsratsunterlagen der städtischen Planungsgesellschaft Rege hervor.

Allerdings wird diese Summe – konkret: „EUR 242 Mio.“ – bereits in der Vereinbarung der Stadt mit Hochtief aus dem Dezember 2012 unter Ziffer „5. Kosten“ genannt und ist auch in der offiziellen Senatsdrucksache 20/6480 vom 9. Januar 2013 enthalten. Danach übernimmt Hochtief alle Baurisiken zum „Globalpauschalfestpreis“ von 575 Millionen Euro. Darin ist der in Rede stehende Betrag enthalten.

Die Kulturbehörde verweist darauf, „dass alle groben Schätzungen über die Kosten und den Erfolg der Stadt vor Gericht mit sehr hoher Unsicherheit verbunden sind“. Zudem hätte die Stadt bei einem Weiterbau in Eigenregie „alle künftigen Risiken und Kosten selber tragen müssen“. Der Senat habe sich daher zu einer Lösung entschlossen, die „mit wesentlich geringeren, auch finanziellen, Risiken verbunden ist“. Der Vertrag soll bis Ende Juni gebilligt werden.  SMV