Bürokratieabbau in der Justiz

WUPPERTAL taz ■ Das für den Strafvollzug in Nordrhein-Westfalen zuständige Landesjustizvollzugsamt in Wuppertal wird aufgelöst. Damit folgt die Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) den Koalitionsvereinbarungen der schwarz-gelben Landesregierung – Ziel ist der Bürokratieabbau.

Die Wuppertaler Behörde beaufsichtigt alle Haftanstalten der Landes und untersteht direkt dem Ministerium. Bevor sie aufgelöst würde, müssten ihre Aufgaben nach und nach auf die einzelnen Justizvollzugsanstalten und auf das Ministerium verteilt werden, sagte die Müller-Piepenkötter am Mittwoch in Düsseldor. „Das kann natürlich nicht von heute auf morgen umgesetzt werden.“ Die 81 Arbeitsplätze will die Ministerin „sozialverträglich“, etwa durch Versetzung und den Verzicht auf Neubesetzung, abbauen. NAW