Streit um Kindergarten-Gebühren

Bremen taz ■ „Wir betreiben keine Sparpolitik auf dem Rücken der Schwächsten.“ Mit diesen Worten kommentierte Sozialsenatorin Karin Röpke (SPD) die entsprechende Kritik des Grünen-Abgeordneten Jens Crueger an der geplanten Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten. „Gerade bei den unteren Einkommensgruppen habe manauf eine sozial verträgliche Anpassung geachtet“, sagte Röpke – „und die Beiträge teilweise sogar gesenkt“. Der Grünen-Abgeordnete, so die Senatorin, erwecke einen falschen Eindruck, wenn er von einer Erhöhung der Beiträge „bis zu 52 Euro“ spricht. Diese Erhöhung treffe potenziell nur 1,5 Prozent der Eltern. Crueger fürchtet eine erneute Gebührenerhöhung zum Kindergartenjahr 2008/2009 und spricht von „unverantwortlicher Sparpolitik“. Die Botschaft der Gebührenreform sei klar: „Für Familien mit geringem Einkommen wird es deutlich teurer, wenn das Kind länger als fünf Stunden täglich im Kindergarten bleiben soll.“