Opposition klagt über Kürzungen

DÜSSELDORF dpa ■ Die Opposition im NRW-Landtag hat der schwarz-gelben Regierung vorgeworfen, entgegen ihren Ankündigungen im Haushalt für das kommende Jahr die Ausgaben für Forschung und Innovation zu kürzen. Laut Etatentwurf sollten in diese Bereiche rund 36 Millionen Euro weniger fließen als bisher, sagte der hochschulpolitische Sprecher der SPD, Marc Jan Eumann, gestern im Landtag. Der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP, Christian Lindner, wies dies zurück: Der Etat in diesem Jahr werde nicht gekürzt, sondern lediglich zur Ansiedlung von Forschungseinrichtungen neu strukturiert. Der Etat wachse sogar um 1,3 Prozent. In einer Regierungserklärung hatte Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zuvor erklärt, spätestens im Jahr 2015 müssten in NRW drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Forschung und Innovation ausgegeben werden. Zuletzt hat die Forschungsquote von öffentlicher Hand und Unternehmen in NRW nur 1,8 Prozent betragen.