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Ganz neue Koalition: Schwarz-Grün-Stronach

ÖSTERREICH Im Bundesland Salzburg gehen die bei der Wahl so erfolgreichen Grünen gewagte Wege

AUS WIEN RALF LEONHARD

Eine innovative Kombination wird das Bundesland Salzburg regieren. Das gaben der künftige Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP), seine grüne Stellvertreterin Astrid Rössler und Hans Mayr vom Team Stronach am Mittwoch bekannt. Die vorgezogenen Landtagswahlen vom 5. Mai hatten eine empfindliche Schlappe für SPÖ-Landeshauptfrau Gabi Burgstaller und schwere Verluste für die ÖVP gebracht, die aber trotzdem zur stärksten Partei wurde. Die Grünen hatten mit einer Verdreifachung auf 20 Prozent die Sensation geliefert.

Bemerkenswert ist nicht so sehr, dass die Grünen jetzt in fünf von neun Bundesländern mitregieren werden. Vielmehr ist es ihre Zusammenarbeit mit dem Team des konservativen Milliardärs Frank Stronach, der seine Partei großteils aus Abtrünnigen der Haider-Partei BZÖ rekrutiert hat. Die Bundesgrünen haben eine Zusammenarbeit mit Stronach immer vehement abgelehnt und begleiteten auch die Regierungsverhandlungen in Salzburg mit Misstrauen. Deswegen hatte Astrid Rössler großen Erklärungsbedarf nicht nur gegenüber der eigenen Basis. Der Stronach-Vertreter Mayr, Exbürgermeister der Gemeinde Goldegg, habe Positionen vertreten, die den Grünen sehr nahe seien, erklärte sie am Donnerstag dem Radio. Er habe sich „als sehr unabhängig präsentiert, für mich glaubwürdig“.

Von der SPÖ, die erstmals seit 1945 in Salzburg nicht in der Regierung vertreten ist, musste sich Rössler anhören, sie hätte sich von der ÖVP bei der Ressortverteilung über den Tisch ziehen lassen. Denn die Bereiche Finanzen, Wirtschaft und Tourismus, wo Macht, Geld und Einfluss zu Hause sind, bleiben bei den Konservativen. Hans Mayr wird für die Schlüsselressorts Wohnen und Verkehr zuständig sein. Den Grünen bleiben ein „Nachhaltigkeitsressort“, das für Umwelt und Gewässerschutz verantwortlich ist. Grünen-Landesrat Heinrich Schellhorn bekommt Soziales und Kultur, seine Kollegin Martina Berthold wird sich um typische Grün-Themen kümmern wie Integration, Frauen und Chancengleichheit.

Astrid Rössler kann sich zugutehalten, dass sie mit drei Sitzen genauso stark in der Landesregierung vertreten sein wird wie die ÖVP. Doch werfen ihr Parteigenossen vor, eine historische Chance vertan zu haben. Die SPÖ hatte ihr nämlich angeboten, sie in einem Dreier mit dem Team Stronach zur Landeshauptfrau zu machen. Alternativ hätte die ÖVP die Möglichkeit gehabt, mit der FPÖ und dem Team Stronach eine Rechtsregierung zu bilden.