Humanere U-Haft

Bremer Untersuchungsgefangene haben künftig das Recht auf eine Einzelzelle sowie Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten. Auch der in Haft erworbene Lohn soll an den der Strafgefangenen angepasst werden, die U-Haft jugendlicher Insassen soll „erzieherisch ausgestaltet“ werden. In Abweichung von den Regelungen anderer Länder sieht das gestern einstimmig von der Bürgerschaft verabschiedete Gesetz zusätzliche Besuchszeiten für Besuche von Kindern vor. Daneben wird „die Bedeutung der Verhütung von Selbsttötungen“ im U-Haftvollzug erstmals ausdrücklich im Gesetz erwähnt.

Beck soll nach Kundus

Die Entschädigung der Opfer des Luftangriffes in Kundus scheint nicht voranzukommen. Nun soll die Bremer Grünen-Abgeordnete Marieluise Beck auf Bitte des Auswärtigen Amtes nach Kundus fliegen. „Wenn es stimmt, dass bislang nur Decken und Lebensmittelpakete verteilt wurden, ist das in keiner Weise hinreichend“, erklärt sie. Sie will vor Ort die unabhängige afghanische Menschenrechtskommission treffen, die eine direkte Abwicklung der Hilfen fordert – ohne zwischengeschaltete Behörden oder Anwälte wie den ebenfalls in Bremen beheimateten Karim Popal.

(taz)