Bundeswehr-Hubschrauber zunächst auf Eis gelegt

RÜSTUNG Verteidigungsausschuss stoppt Deal mit Industrie. Rechnungshof: Die Geräte sind zu teuer

BERLIN afp | Der Verteidigungsausschuss hat den umstrittenen Hubschrauber-Deal zwischen Verteidigungsministerium und Industrie vorerst gestoppt. Es sei einvernehmlich beschlossen worden, der Vereinbarung über eine Reduzierung der Stückzahlen der Hubschrauber NH90 und Tiger nicht zuzustimmen, erklärte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Mittwoch. Dies bedeute, dass es eine Entscheidung erst nach der Bundestagswahl geben wird.

Die Vereinbarung über die Hubschrauber ist umstritten, weil die vom Ministerium geplante deutliche Reduzierung der Bestellung kaum Geld spart. Dies kritisiert laut Spiegel Online auch der Bundesrechnungshof. In ihrem als Verschlusssache eingestuften Bericht monierten die Rechnungsprüfer, dass durch die Verringerung der Bestellung von 202 auf 157 Helikopter für die Bundeswehr die Kosten kaum sänken. Der Bund bekomme für nahezu gleiche Ausgaben – statt 8,3 Milliarden Euro sollen es nach der Reduzierung 8,1 Milliarden Euro werden – deutlich weniger Hubschrauber. Letztlich steige schlicht der Stückpreis.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte seit März heftig für den Deal geworben.