Brüssel will Afrika-Truppe in Darfur retten
Neue Finanzspritzen sollen AU-Truppe im Westen Sudans bis zum Eintreffen von UN-Blauhelmen über Wasser halten
BERLIN taz ■ Die EU wird die Friedenstruppe der Afrikanischen Union (AU) in Sudans Kriegsregion Darfur bis zu einer UN-Stationierung finanziell und eventuell auch logistisch unterstützen. Am 8. März soll dazu in Brüssel eine gemeinsame Geberkonferenz von EU und UNO stattfinden. Dies kündigte der EU-Sonderbeauftragte für den Sudan, Pekka Haavisto, am Montagabend auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Berlin an. Gegenüber der taz präzisierte Haavisto, es werde um die „Ausweitung und Verstärkung“ der AU-Truppe gehen.
Damit stellt sich die EU zunächst gegen den Kurs der USA in Darfur. Die aktuelle Finanzierung der 7.000 Mann starken AU-Truppe in Darfur (Amis) läuft Ende März aus, weil der US-Kongress neue Gelder verweigert hatte. Unter dem Eindruck dieser Finanzkrise war die Idee aufgekommen, statt der AU-Truppe eine UN-Blauhelmmission nach Darfur zu schicken. Der UN-Sonderbeauftragte für den Sudan, Jan Pronk, wünscht sich dafür 20.000 UN-Soldaten. Mit einem UN-Votum wird im Laufe des März gerechnet, und die UNO hofft, dass die USA sich dann auch zu einer Beteiligung an einer Darfur-Mission verpflichtet fühlen. Ein Gipfel am AU-Sitz in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba soll diese Woche sicherstellen, dass die AU hinter einer Übertragung ihrer Mission an die UNO steht.
Bis UN-Soldaten in Darfur stehen können, wird es allerdings nach einem UN-Beschluss sechs bis neun Monate dauern, sagen Experten – also eventuell bis Ende 2006. So soll nun vorerst die AU-Mission dableiben. Die AU-Stationierung sei ein „Erfolg“, sagte Haavisto in Berlin, aber „sowohl die Kapazität als auch das Mandat der AU-Truppe reichen nicht aus“. Bessere Lufttransportkapazitäten und weniger Abhängigkeit von Sudans Regierung für die Bereitstellung von Logistik und Treibstoff gelten als die Dinge, die am dringendsten verändert werden müssen, damit afrikanische Friedenstruppen effektiv eingreifen können. Dafür will die EU frisches Geld und eventuell auch Material zur Verfügung stellen.
Nicht im Gespräch ist offenbar eine Einbindung der rund 1.000 Soldaten aus Frankreich, die im benachbarten Tschad stationiert sind, in eine internationale Darfur-Friedensmission – obwohl der Darfur-Konflikt immer direkter auf Tschad übergreift und das französische Militär bereits die tschadisch-sudanesische Grenze überwacht. Die Regierungen Tschads und Sudans werfen sich gegenseitig Unterstützung von Rebellen im jeweils anderen Land vor. Ein letzte Woche unter libyscher Vermittlung geschlossenes Friedensabkommen der beiden Regierungen bleibt bisher folgenlos. Am Montag wurde nach Informationen der taz ein Hilfskonvoi der US-Organisation Care auf dem Weg in die Stadt Guéréda im Osten Tschads von Bewaffneten überfallen. Erst vor einer Woche war der Chef des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR in Guéréda verschleppt worden. Nun sollen alle ausländischen Helfer Guéréda verlassen, von wo aus Hilfe für zahlreiche Darfur-Flüchtlinge im Tschad koordiniert wird. DOMINIC JOHNSON
