Der Hammer soll erst später fallen
Spreeparkversteigerung
Bleibt zu hoffen, dass das Parlament auch fragt, was das Land mit dem Spreepark überhaupt vorhat – denn das ist bisher noch völlig ungeklärt
Der Vorhang zu und alle Fragen offen – so hätte Bertolt Brecht die gescheiterte Versteigerung des Erbbaurechtsvertrags für den Spreepark am Mittwoch kommentieren können. Es gab, was im Vorfeld kaum jemand erwartet hatte, zwei Bieter vor dem Amtsgericht Köpenick, aber keinen Gewinner. Grund dafür ist, dass das Finanzamt Köpenick, das die Zwangsversteigerung der insolventen Spreepark GmbH selbst beantragt hatte, auch dessen Aussetzung verlangte.
Damit wollte es nach eigener Darstellung Zeit gewinnen. Bevor der Park einen neuen Pächter bekommt, soll nun das Abgeordnetenhaus entscheiden, ob das Land in einer Höhe von 3 Millionen Euro überhaupt mitbieten darf. Ab einer solchen Summe nämlich muss sich das Land die Ausgabe vom Parlament absegnen lassen. Bleibt zu hoffen, dass das Parlament auch fragt, was das Land mit dem Spreepark überhaupt vorhat – denn das ist bisher noch völlig ungeklärt. Und der Betrieb eines Rummels ist schließlich keine originär öffentliche Aufgabe.
Hat Berlin schon einen Investor in der Hinterhand? Oder will es mit der Ersteigerung nur den schlecht gemachten Erbbaurechtsvertrag mit der Spreepark GmbH aus der Welt schaffen? Mit diesem nämlich konnten die bisherigen Pächter Witte die Pacht schuldig bleiben, ohne dass das Land ernsthafte Sanktionsmöglichkeiten gehabt hätte. Eine Kündigung, für die es ausreichend Grund gab, hätte zur Folge gehabt, dass Berlin Bankschulden in Millionenhöhe am Hals gehabt hätte, die auf das Grundstück aufgenommen worden waren.
Der zweite Bieter, die erst im Juni gegründete „SP Kultur und Freizeitpark GmbH“, will aus dem Filetgrundstück in bester Stadtlage einen Ort der Kultur machen, so viel ist bekannt. Vorgesehen sind Konzerte, Theater, Ausstellungen, Gastronomie und Spielplätze. Hinter der Jungfirma steht mit Carlo Fleischmann ein im Kulturbereich erfahrener Unternehmer.
Das Vorhaben klingt nach einer sinnvolleren Nutzung für das Grundstück im ökologisch sensiblen Landschaftspark als ein Rummelplatz, den es hier bis 2001 gab und für den Berlin seitdem immer wieder um Investoren geworben hatte. Allerdings hat die Firma SP ihr Interesse so kurzfristig angekündigt, dass niemand im Vorfeld das genaue Konzept durchsehen konnte. Darum ist auch die Aussetzung des Verfahrens sinnvoll: Sie verschafft die Zeit, die Berlin braucht, um das Konzept inhaltlich und finanziell zu prüfen. MARINA MAI
