Pistorius warnt vor Kürzungen beim Katastrophenschutz

ELBE Vier Wochen nach dem Hochwasser zieht Niedersachsens Innenminister Pistorius Bilanz

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius hat den Bund vor Kürzungen im Etat des Katastrophenschutzes gewarnt. „Das wäre ein schlechtes Signal“, sagte der SPD-Politiker. Derzeit seien – noch bis 2020 – jährlich 57 Millionen Euro Bundesmittel festgeschrieben. Etwa zehn Prozent davon fließen nach Niedersachsen. „Wir hören aber, dass es Bestrebungen gibt, dort zu kürzen.“ Pistorius zufolge ist es das Mindeste, dass die Mittel aus Berlin stabil bleiben.

Das Land schießt laut Pistorius jährlich zwei Millionen Euro hinzu. Niedersachsen will im Herbst nach der Abschlussbewertung des Elbe-Hochwassers entscheiden, ob der Etat erhöht werden muss. Auch in den kommenden Jahren müsse geschaut werden, inwiefern – etwa durch eine zunehmende Zahl an größeren Naturkatastrophen – die Mittel den Anforderungen angepasst werden müssten.

Trotz einer vorläufigen Schadenshöhe von 80 Millionen Euro zog Pistorius rund vier Wochen nach dem Ende des Elbe-Hochwassers ein positives Fazit. „Alle Beteiligte haben einen richtig guten Job gemacht“, sagte er. Insgesamt seien abseits der zahllosen Freiwilligen zu Stoßzeiten 8.880 Helfer von Bundeswehr, Polizei, Feuerwehr und Technischem Hilfswerk (THW) in den Landkreisen Lüneburg und Lüchow-Dannenberg im Einsatz gewesen. Es gebe aber auch Grund zur Sorge. „Insbesondere einige Arbeitgeber, die weiter weg von den betroffenen Gebieten ansässig sind, waren nicht bereit, ihre Mitarbeiter für ehrenamtliche Einsätze freizustellen“, sagte er.  (dpa)