Ministerium blockt

AFGHANISTAN Das Verteidigungsministerium will angeblich Gespräche mit Kunduz-Anwälten stoppen

Das Verteidigungsministerium erwägt einen Abbruch der Gespräche mit den Bremer Anwälten Karim Popal und Bernhard Docke über die Entschädigung der Kunduz-Opfer. Das meldete Spiegel-Online gestern.

Als Grund wird die Höhe der Forderungen genannt. Die Bremer Anwälte Karim Popal und Bernhard Docke sollen Ende Februar als Entschädigung sieben Millionen Euro und ein zusätzliches Anwaltshonorar von 178.500 Euro plus Reisekosten in Höhe von 25.000 Euro gefordert haben. Mit diesen Forderungen sei „die Ebene der Seriosität verlassen“ worden, habe es aus dem Ministerium geheißen.

„Über einen Abbruch der Gespräche habe ich noch nichts gehört“, sagte Docke gestern zur taz. Es gebe bisher „keine offizielle Stellungnahme“. Die genannten Zahlen über die Honorarforderungen seien „explizit falsch“. Docke und Popal hätten gegenüber dem Ministerium deutlich gemacht, dass sie „keine Sonderzahlungen, sondern nur die rechtlich vorgesehene Vergütung“ wollten. Diese bemesse sich an der Höhe des entstandenen Schadens. Das Honorar komme „nie an einen Betrag von 200.000 Euro“, sonder dürfte inklusive aller Auslagen „kaum an 150.000 Euro kommen“.

Docke kündigte eine Klage an, falls das Verteidigungsministerium die Gespräche einseitig abbricht. Popal und er hätten ein Konzept für eine nachhaltige Hilfe erarbeitet. Dabei gehe es nicht um finanziellen Schadensersatz, sondern um langfristige Sachleistungen.

Spiegel Online berichtete weiter, Popal habe mit anderen Anwälten Streit, weil die mehrere Recherchereisen nach Afghanistan finanziert hatten, Popal aber eine Rückzahlung der Auslagen oder zumindest eine ordentliche Abrechnung verweigere. cja

19 Uhr, KITO Vegesack: Diskussionsveranstaltung mit Karim Popal und dem Protokollchef des Auswärtigen Amtes Rainald Steck