nicht vergessen ...
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... hat das Kanzleramt, sich zum Bau eines Transrapids von Amsterdam über Hamburg nach Berlin zu äußern (taz berichtete). Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) sehe für dieses Projekt wenig Chancen, teilte die Schweriner Finanzministerin Sigrid Keler (SPD) gestern mit. Das habe de Maizière in einem Brief an die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Das Land hatte im Auftrag der norddeutschen Bundesländer den Bau des so genannten Eurorapids in einem Brief an Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angeregt. De Mazière zufolge hätten die Niederlande noch nicht entschieden, ob die Teilstrecke Amsterdam-Groningen eine Magnetschwebebahn werden solle. Zudem seien einer Studie zufolge für die Strecke Amsterdam-Groningen-Hamburg zu hohe Investitionskosten und zu geringe Passagierzahlen zu erwarten.

Der Streik im öffentlichen Dienst hat möglicherweise auch Auswirkungen auf den Verkehrsfluss im Elbtunnel. In dem seit Wochen andauernden Tarifkonflikt drohte der Deutsche Beamten Bund jetzt mit Sperrungen am Wochenende. Zunächst könnte der Verkehr stundenweise bis auf eine Spur je Richtung eingeschränkt werden, sagte gestern der Landesvorsitzende des Deutschen Beamten Bundes, Rudolf Klüver. Das hänge aber vom Ausgang des Spitzengesprächs in Berlin ab. Wenn es zu keiner Einigung komme, könnten die Aktionen auch auf Wochentage ausgeweitet werden. „Das ist aber das letzte Mittel“, sagte Klüver, denn: „Bei der Bevölkerung dürfte das eher schlecht ankommen.“ Eine Notdienstvereinbarung mit der Stadt Hamburg sieht vor, dass der Elbtunnel mindestens auf einer Spur in jeder Richtung offen bleibt. Der Beamten Bund ist zu dieser Drohung in der Lage, weil er Mitglieder in der Tunnelzentrale sitzen hat.