Masterplan gegen rechts

WAHLKAMPF SPD will nach einem Wahlsieg den Rassismus abschaffen

BERLIN taz | In normalen Zeiten würde man das, was die SPD am Freitag vorgelegt hat, ein Positionspapier nennen. Aber es ist Wahlkampf, und da sprechen die SPD-Kompetenzteam-Mitglieder Thomas Oppermann (Innenpolitik) und Yasemin Karakasoglu (Bildung) lieber von einem „Masterplan gegen Rassismus und Rechtsextremismus“. Täglich gebe es in Deutschland rund 45 Straftaten mit rechtem Hintergrund, sagt Oppermann, „das wollen und können wir nicht hinnehmen“. Käme die SPD ans Ruder, so das Versprechen, werde sie Initiativen gegen Rechtsextremismus mit mehr Geld ausstatten – wie viel mehr, wollten die Wahlkämpfer nicht verraten. Erreichen will die SPD auch, dass Polizei, Justiz und Verfassungsschutz mehr Migranten einstellen. Nun müssen die Sozialdemokraten nur noch die Wahl gewinnen. Schwierig. WOS