VERBOTEN

Guten Tag, meine Damen und Herren!SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Bundesregierung ermahnt, die Weitergabe von Daten des Bundesnachrichtendienstes an den US-Geheimdienst NSA aufzuklären und Verantwortlichkeiten zu benennen. „Es muss jemanden geben, der das genehmigt hat, autorisiert hat“, sagte Nahles, „wenn ja, dann wüsste ich gerne, wer das war.“ Laut BND beruht die Zusammenarbeit mit der NSA auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2002. Nach Informationen der NSA soll damals ein gewisser Gerhard Schröder mit seinem Kumpel Otto Schily Ämter bekleidet haben. Welche genau, könne man nicht sagen. Das falle unter Datenschutz.