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Truppe frustriert, aber nicht hoffnungslos

Wehrbeauftragter Robbe (SPD): Geldmangel mit Auslandseinsätzen schwer vereinbar, einige Frauen diskriminiert

BERLIN taz ■ Aus Sicht des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe (SPD) „schreitet die Integration der Frauen“ in die Bundeswehr „weiter voran und verläuft weitgehend störungsfrei“.

In seinem ersten Wehrbericht, den Robbe gestern präsentierte, zählt er zwar auch einige Fälle auf, in denen Frauen teils massiv diskriminiert wurden. Etwa seien einer Soldatin herbe Vorwürfe gemacht worden, nachdem ein Oberstabsfeldwebel versetzt wurde, der sie sexuell belästigt hatte. Doch insgesamt findet Robbe die Behandlung der inzwischen 11.500 Frauen in der 252.000 Häupter starken Truppe nicht zu bemängeln. Seit 2001 dürfen Frauen zur Bundeswehr.

Irgendwo zwischen ernst und dramatisch siedelt Robbe dagegen den Zustand der Bundeswehr insgesamt an. Einerseits werde die Truppe stetig kleiner und müsse sparen. Andererseits würden ihr immer neue Aufgaben und immer längere Auslandseinsätze aufgenötigt. Kürzungen von Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld und Steuervergünstigungen sowie der ungleiche Sold in Ost und West führten zu „Demotivierung“. Der Planstellenabbau verhindere Beförderungen, was besonders mittlere Dienstgrade frustriere.

Robbe, der als ehemaliger Chef des Bundestagsverteidigungsausschusses all dies mit zu verantworten hat, sagte gestern, er sehe seine neue Funktion als „Kummerkasten“ und „Sprachrohr“ der Soldaten. Er werde „den Zeigefinger heben“, aber er fordere deshalb nicht mehr Geld. „Ich bewerte nicht, was die Politik beschließt.“ Er wolle aber „ganz deutlich“ darauf hinweisen, „dass die Bundeswehr keine Kuh ist, die man melken kann“.

Entsprechend mahnte er die Politik, vor einem möglichen Einsatz im Kongo „alle Fragen“ der Soldaten dazu genau zu beantworten. Gegenwärtig herrsche „erhebliche Unsicherheit“ und „Irritation“ darüber, was solch ein Einsatz mit sich bringe – bis hin zum Problem der notwendigen Impfungen.

Robbe begrüßte die Initiative von Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), im Ausland getöteten Soldaten ein Denkmal zu errichten. Auch müsse ein Gesetz her, das Invaliden die fortdauernde berufliche Verwendung in der Truppe garantiere. Was der Umbau der Bundeswehr zu einer internationalen Kampftruppe und „Deutschlands Aufgabe in der Welt“ insgesamt bedeutet, werde im zum Herbst erwarteten „Weißbuch“ Jungs dargestellt, hoffte Robbe. Schade fand er bloß, dass mit den Betroffenen „über den Entwurf nicht diskutiert“ werde. UWI