taz_akt_265626457326

KOMMENTAR VON MICHAEL BRAUN
: Italien: Die Linke, die nicht links sein will

Echte Gegenentwürfe zu Berlusconis rechtspopulistischer Politik blieben aus

Auf den „Wind aus Frankreich“ hatte Italiens Opposition gehofft: auf ein Resultat bei den Regionalwahlen, das Berlusconi in Italien ähnlich zerzaust dastehen ließe wie jenseits der Alpen gerade erst Sarkozy. Doch zerzaust ist am Ende wieder einmal bloß Italiens Linke.

Ihre Hoffnung, Berlusconis gesunkene Popularitätswerte, seine Skandale und Skandälchen würden sich automatisch in Wählerstimmen für die Opposition umsetzen, hat sich wieder einmal nicht erfüllt.

Es stimmt durchaus: Der Regierungschef hat auch in den Augen vieler seiner Anhänger mächtig an Glanz eingebüßt. Doch die denken nie und nimmer daran, links zu wählen, ihr Kreuz bei den „Roten“, bei den „Kommunisten“ zu machen. Stattdessen blieben sie zu Hause: Die Wahlbeteiligung sank gegenüber den letzten Regionalwahlen rasant um 8 Prozent.

Der ausgebliebene Abmarsch der Unzufriedenen zur Opposition steht für einen zentralen Erfolg Berlusconis: In den letzten 15 Jahren gelang ihm eine Polarisierung der Wählerschaft, die Wanderungen zwischen den beiden fest zementierten Lagern zur großen Ausnahme macht. Dennoch hätte Berlusconi diesmal locker verlieren können – wenn es der Demokratischen Partei und den anderen Oppositionskräften gelungen wäre, ihrerseits die eigene Anhängerschaft kräftig zu mobilisieren.

Eben diese Mobilisierung aber blieb aus. Die linken Wähler sind – das wurde bei den Regionalwahlen nur allzu deutlich – von ihrer politischen Führung mindestens ebenso wenig begeistert wie die rechten Wähler von Berlusconi. Überzeugende Gegenentwürfe zu dessen rechtspopulistischer Politik, die der Wirtschaftskrise vor allem optimistische Sprüche entgegenzusetzen hatte, blieben weitgehend aus. Stattdessen leistete sich die Demokratische Partei eine Dauerdebatte darüber, mit welchen Allianzpartnern sie Berlusconi das Leben schwermachen sollte, oder – noch bizarrer für die Wähler – welche Parteistruktur denn ins 21. Jahrhundert passe, die gute alte Mitgliederpartei oder lieber doch eine „fluide“ Partei?

Derweil macht in Apulien der triumphal wiedergewählte Regionalpräsident Nichi Vendola vor, was linke Wähler wollen: Politiker, denen sie ihren Einsatz für die „einfachen“ Leute glauben können, genauso wie Programme, die klare Alternativen zur Rechten markieren.