Bestechung durch Bremer Rüstungsfirmen

WIRTSCHAFT Atlas Electronic und Rheinmeltall Defence sollen jeweils etwa neun Millionen Euro Bestechungsgeld in Griechenland investiert haben. Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt

Die aktuellen Steuerhinterziehungen führten zu den Schmiergeldern der Vergangenheit

Wegen Korruptionsverdacht hat die Bremer Staatsanwaltschaft die Firmensitze von Rheinmetall Defence Electronics und Atlas Elektronik in Bremen und Wedel durchsuchen lassen. Die Rüstungsfirmen stehen im Verdacht, bei Geschäften in Griechenland Bestechungsgelder gezahlt zu haben. Es wäre nicht das erste Mal, dass es bei Rüstungsgeschäften mit Griechenland Korruption gegeben hat: Die Münchener Ferrostaal hatte für U-Boot-Aufträge Millionen gezahlt.

Die beiden Unternehmen stünden im Verdacht, griechische Beamte bestochen und Steuern hinterzogen zu haben, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft. Er bestätigte damit einen Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Wochenende. Bei den Geschäften ging es demnach um Ausrüstung für U-Boote. Geflossen sind den Angaben zufolge jeweils etwa neun Millionen Euro Bestechungsgeld. Wie hoch der Schaden durch die Steuerhinterziehung ist, die im direkten Zusammenhang mit der Bestechung stehe, sei noch unklar.

Rheinmetall Defence wies die Anschuldigungen zurück. Sie entbehrten „jeder Grundlage“, sagte ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung. Die Mutterkonzerne von Atlas Elektronik, EADS und ThyssenKrupp, bestätigten der Zeitung die Durchsuchungen bei ihrer Tochterfirma.

Der Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte, Atlas habe bereits 2010 die Staatsanwaltschaft über mögliche Unregelmäßigkeiten informiert. Anschließende Ermittlungen hätten dann aber ergeben, dass deutsche Behörden in dem Fall nicht zuständig seien. Dies habe sich durch neue Erkenntnisse im Zuge einer Steuerprüfung im vergangenen Jahr geändert.

Die Staatsanwaltschaft sieht nach den Worten ihres Sprechers „in Teilbereichen Parallelen“ zum Fall Ferrostaal. Der Industriedienstleister hatte Schmiergeld in Millionenhöhe gezahlt, um milliardenschwere U-Boot-Geschäfte einzufädeln. Das Landgericht München I verurteilte das Unternehmen daher zu einem Bußgeld von 140 Millionen Euro. Zwei frühere Manager des Unternehmens wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.

Hintergründe und nähere Informationen zu den Rüstungsexporten von Rheinmetall Defence Electronics und Atlas Elektronik erläutert Jürgen Grässlin, der 2001 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet wurde, bei der Vorstellung seines „Schwarzbuch Waffenhandel“ am 4. September in der Buchhandlung Leuwer Am Wall.  (afp, taz)