„Vegesack gefiel mir nicht“
PARLAMENT Grüne, SPD und Linkspartei wollen „Gesamtkonzept“ für Flüchtlings-Unterbringung
taz: Herr Möhle, Sie wollen mit den Abgeordneten von Grünen, SPD und Linkspartei in der Bürgerschaft den Senat auffordern, „schnellstmöglich Unterbringungsmöglichkeiten für Flüchtlinge bereitzustellen“. Macht er das nicht?
Klaus Möhle: Ich finde, dass wir uns als Parlament zu dem Thema melden müssen. Wir müssen in kurzer Zeit viele Menschen unterbringen, das ist nicht leicht. Wichtig ist dabei aber, dass wir das nicht über die Stadtteile hinweg machen, sondern die Leute vor Ort mitnehmen. Bei Fremdenfeindlichkeit ist bei mir Schluss, aber es muss schon möglich sein, kritische Nachfragen zu stellen.
Haben Sie ein Beispiel?
In Obervieland erfuhr der Beirat aus der Zeitung, dass auf einer Wiese Mobilbauten für 120 Menschen errichtet werden sollen. Damit wurde Aufregung im Stadtteil produziert.Jetzt kommt zwar raus, dass diese Wiese für die Behörde gar nicht erste Priorität hat und sie prüft, ob das alte Gebäude der Berufsgenossenschaft auch infrage kommt.
Soll man nun schnellstmöglich Wohnraum für Flüchtlinge schaffen oder die Stadtteilpolitiker umfassend beteiligen?
Ich und viele andere wussten schon vor einem Dreivierteljahr, dass wir den Platz brauchen und es schwierig werden würde. Da verstehe ich nicht, warum jetzt alles ganz schnell gehen muss.
In Vegesack haben Ihre SPD-Genossen mit ihren Äußerungen die Ängste noch geschürt.
Mir hat das in Vegesack überhaupt nicht gefallen und das habe ich denjenigen auch gesagt.
Vor Ort sollen Schulen, Kindergärten und soziale Einrichtungen die Integration gewährleisten. Das kostet.
Der Antrag appelliert daher an den Senat, die entsprechenden Mittel zu Verfügung zu stellen.
Sie fordern eine rasche Beschulung. In der Zast dürfen derzeit 20 minderjährige Flüchtlinge für zwei Stunden am Tag zur Schule gehen. Reicht das?
Nein, überhaupt nicht. Diese Menschen werden hier bleiben, daher müssen wir dafür sorgen, dass sie schnell deutsch lernen. Und wir müssen das Arbeitsverbot aufheben. Es kann nicht sein, dass die Monate und Jahre zur Untätigkeit verdammt sind.
Interview: eib
Bürgerschaft: ca. 15 Uhr
