Drei Tage lang diskutieren
DIE LINKE Einen Parteitag über zwei Wochenenden plant die Linkspartei. Grund dafür: Sie habe viele Funktionäre zu wählen und etliche Themen zu besprechen
„Der Kampf für Bildungsgerechtigkeit ist unser Aktionsschwerpunkt“, heißt es im Leitantrag
Gleich drei Tage hat Hamburgs Linkspartei für ihren am heutigen Sonnabend beginnenden Parteitag angesetzt. Das gesamte Wochenende ist eingeplant und auch noch der nächste Sonnabend, 25 Stunden im Berufsförderungswerk Farmsen sind vorgesehen. Was eine Aufnahme ins Guinness-Buch der Rekorde nahe legen könnte, hält Landesgeschäftsführer Martin Wittmaack für „eine ehrliche Planung“. Im Jahr 2008 sei man schon mal „mit zwei Tagen nicht ausgekommen. Es gibt eben viel zu besprechen und zu wählen“.
Vor allem muss ein neuer Landesvorstand gekürt werden, und der dürfte weitgehend der alte sein. Das amtierende Spitzenquartett Regine Brüggemann, Karin Haas, Zaman Masudi und Herbert Schulz tritt erneut an, muss sich jedoch zweier Gegenkandidaturen erwehren. Die Bezirkspolitikerin Angelika Traversin und der 75-jährige Ex-DKPler Horst Bethge, Ostermarschierer der ersten Stunde und 1990 Mitbegründer der Hamburger PDS, streben ins Führungsgremium.
Das politisch herausragende Thema ist für die Linke der im Juli anstehende Volksentscheid über die Primarschule. Für eine „Kampagne gegen die Schulreformverhinderer aus den Elbvororten“ sollen 20.000 Euro ausgegeben werden. „Der Kampf für Bildungsgerechtigkeit“ sei in den nächsten Monaten „unser Aktionsschwerpunkt“, heißt es im sechsseitigen Leitantrag des Landesvorstandes.
Finanziell geht es der Linken nicht schlecht. Einen Überschuss von 27.200 Euro bei Gesamteinnahmen von fast 400.000 Euro weist die Bilanz 2009 aus, die Landesschatzmeister Bernhard Müller vorlegt. Damit könne das Minus von 33.100 Euro aus dem Wahljahr 2008 „weitgehend ausgeglichen werden“, sagt Müller.
Dazu trug auch der Mitgliederzuwachs um 102 Neueintritte im vergangenen Jahr bei. Mit circa 1.450 GenossInnen liegt die Linke gleichauf mit GAL und FDP. Die CDU hat aktuell etwa 9.300 und die SPD rund 11.000 Mitglieder. SVEN-MICHAEL VEIT
