„Schwerer Schaden“

ANTIZIGANISMUS Die SPD-Bundesschiedskommission wirft Parlamentarier Martin Korol aus der Partei

Die Bundesschiedskommission der SPD hat den Bürgerschaftsabgeordneten Martin Korol aus der Partei ausgeschlossen. Korol habe der Partei „schweren Schaden“ zugefügt, seine weitere Mitgliedschaft in der SPD sei deshalb „nicht hinnehmbar“.

Die Landesschiedskommission indes hatte Korol trotz seiner antiziganistischen und frauenfeindlichen Äußerungen nicht aus der SPD werfen wollen. Sie hatte im Sommer entschieden, dass seine Rechte als Genosse für zwei Jahre ruhen. Als Fraktionsloser sitzt Korol weiterhin im Parlament. Er war schon seit 1969 SPD-Mitglied.

Auf seiner Website martinkorol.de hatte der pensionierte Deutsch und Geschichtslehrer den Sinti und Roma pauschal vorgeworfen, „sozial und intellektuell“ noch „im Mittelalter“ zu leben, in einer „uralten patriarchalischen Gesellschaft“, in der Männer „keine Hemmungen“ hätten, „die Kinder zum Anschaffen statt zur Schule zu schicken, ihren Frauen die Zähne auszuschlagen und sich selber Stahlzähne zu gönnen“. Viele der jungen Männer, so Korol, „schmelzen sich mit Klebstoffdünsten das Gehirn weg“. An anderer Stelle kritisierte er die fast „uferlose Alimentation feministischer Initiativen“, wetterte gegen „nahezu durchgängig fragwürdige“ Förderprogramme für MigrantInnen, gegen die „Selbstverwirklichung der Frau“. Einer Politikerin der Piratenpartei hielt er „Tittenbonus qua Quote“ vor. Und ParlamentarierIn sollte nur werden dürfen, wer einen deutschen Schulabschluss hat.

Öffentliche Aufmerksamkeit erhielt Korol dafür erst, als er in den Landtag nachrückte. Bei Abgeordneten „müssen hohe Anforderungen an ihre persönliche Integrität und Glaubwürdigkeit gestellt werden“, sagt die Bundesschiedskommission. Diese Anforderung habe Korol „massiv verletzt“. Auf Landesebene war die SPD da nachsichtiger – weil kein „nachhaltiger Schaden“ entstanden sei und lange Zeit niemand in der SPD Korols Äußerungen „bemerkt oder kommentiert“ habe.  MNZ