Vetomächte bleiben gespalten

SYRIEN Streit im UN-Sicherheitsrat über Kontrolle der syrischen Chemiewaffen

NEW YORK rtr | Nach dem Aufschub eines US-Militärschlags gegen Syrien streiten die Veto-Mächte jetzt über eine geschlossene Haltung im UN-Sicherheitsrat. Ein französischer Resolutionsentwurf sieht vor, dass Syrien seine Chemiewaffenbestände binnen 15 Tagen deklarieren und die Anlagen für Inspektoren öffnen muss, wie Reuters erfuhr. Andernfalls werden dem Land Strafmaßnahmen bis hin zu einem Militärschlag angedroht.

Großbritannien, Frankreich und die USA haben nach Angaben aus Diplomatenkreisen am Dienstag mit den Verhandlungen über den Entwurf begonnen. Die Gespräche sollten in den kommenden Tagen auch mit Russland und China fortgesetzt werden. Die Untersuchungsergebnisse der UN-Inspektoren sollen am kommenden Montag veröffentlicht werden.

Bei den Kämpfen in Syrien kommt es unterdessen nach UN-Angaben zu immer schlimmeren Kriegsverbrechen. Die Regierungstruppen hätten Zivilisten massakriert, Krankenhäuser bombardiert und andere Verbrechen begangen, berichteten UN-Menschenrechts-Inspektoren am Mittwoch in Genf. Auch die Aufständischen begingen Kriegsverbrechen, darunter Hinrichtungen, Geiselnahmen und der Beschuss von Wohngebieten. Es sei dringend nötig, dass die Taten vor Gericht kämen.