Alternativer Ecofin sieht Erfolge

Parallel zu EU-Finanzministern treffen sich Globalisierungskritiker in Wien. Hauptforderung: Steuerharmonisierung

WIEN taz ■ Auch die europäischen Finanzminister können sich nicht mehr treffen, ohne dass ein Gegengipfel stattfindet: Gestern kamen sie in Brüssel zusammen – ebenfalls gestern startete in Wien ein dreitägiges Alternativforum, das unter anderem von Attac organisiert wurde.

Dabei gingen die Veranstalter wie der echte Ecofin vor: Sie zogen externe Berater hinzu wie den US-Ökonomen Jeremy Rifkin oder Caritas-Präsident Franz Küberl. „Beim informellen Ecofin sind Konzernchefs eingeladen – von Nestlé, Volkswagen und Telefónica“, erläutert Organisatorin Karin Küblböck. „Es ist nicht anzunehmen, dass sie für Steuerharmonisierung, Finanzmarktregulierung oder verbindliche Regeln für Konzerne eintreten.“

Genau das sind die Forderungen des Alternativtreffens, das sich vergeblich um einen Termin bei Österreichs Finanzminister Karl-Heinz Grasser bemühte. Dennoch ist Jörg Huffschmid von der Uni Bremen überzeugt, dass die globalisierungskritische Bewegung Erfolge vorzuweisen habe. So wolle inzwischen auch der Internationale Währungsfonds den internationalen Kapitalverkehr regulieren. Ein weiteres Ziel: die Steuerharmonisierung. Attac hat berechnet, dass der innereuropäische Steuerwettbewerb das Bruttoinlandsprodukt der EU von 1999 bis 2004 um ein Prozent schrumpfen ließ. RALF LEONHARD