Italiens Schreiduell

BERLUSCONI Seiner Partei droht nach interner Kritik an seinem Regierungsstil der Bruch

Spaltung der Regierungspartei, womöglich bald sogar das Aus für die Regierung Berlusconi – das sind die Szenarien, die nach der Sitzung der Berlusconi-Partei „Volk der Freiheit“ am Donnerstag als durchaus realistisch gelten. Auf dieser Sitzung kam es zum offenen Bruch zwischen Ministerpräsident Silvio Berlusconi und dem zweiten Mann in der Partei, Gianfranco Fini.

Zwar hat Fini, seit 2008 Präsident des Abgeordnetenhauses, formal kein Parteiamt inne. Aber mit Berlusconi ist er einer der beiden Gründerväter der „Volk der Freiheit“-Partei, in dem er seine postfaschistische „Alleanza Nazionale“ mit Berlusconis Forza Italia vereint hatte.

Doch jetzt droht dem „Volk der Freiheit“ das Aus. Fini rechnete vor den 170 Mitgliedern des Vorstands mit Berlusconi in Tönen ab, wie sie ein Oppositionspolitiker kaum härter hätte anschlagen können. Er rügte vor allem Berlusconis übergroße Nähe zum rechtspopulistisch-rassistischen Koalitionspartner Lega Nord sowie seine zum eigenen Vorteil gebastelten Justizgesetze. Berlusconi forderte seinerseits Fini unverhüllt auf, sein Amt als Präsident des Abgeordnetenhauses niederzulegen und die Partei zu verlassen. Der Showdown endete in einem Schreiduell. Fini: „Du willst mich rausjagen?!“ Berlusconi: „Hau ab! Hau bloß ab!!“ Am Ende verabschiedete die Berlusconi-Mehrheit eine Resolution, die dem Regierungschef „tiefe Dankbarkeit“ ausspricht und seinen innerparteilichen Gegnern den Ausschluss androht, sofern sie die Parteidisziplin brechen sollten. Damit erscheint die Parteispaltung unabwendbar.