ANDREAS ZUMACH ÜBER DIE ENTWICKLUNGEN IN DER IRANISCHEN ATOMPOLITIK
: Vertrauen und Kontrolle
Die Genfer Verhandlungen über das iranische Atomprogramm sind von allen Beteiligten als positiv und konstruktiv bewertet worden. Das ist eine gute Nachricht. Allerdings bleibt eher unwahrscheinlich, dass Teherans neue Kompromissbereitschaft in den bisherigen Hauptstreitpunkten ausreicht, um die mehr als zehn Jahre währende tiefe Krise zwischen Iran und insbesondere dem westlichen Teil der internationalen Gemeinschaft zu überwinden.
Iran wird sein Nuklearprogramm noch transparenter machen, einige Projekte beenden und unangekündigte Verdachtskontrollen zulassen müssen, um endlich den Verdacht zu entkräften, dass es nicht nur die erlaubten zivilen Zwecke verfolgt, sondern auch Atomwaffen baut. Teheran wäre dazu eher bereit, wenn die USA und die EU die verhängten Sanktionen bereitwilliger lockerten als bisher.
Es sind aber nicht allein die Sanktionen, die Irans Öffnung bewirkt haben. Die politische Führung um den neu gewählten Präsidenten Hassan Rohani hat erkannt: Nur mit deutlich verbesserten Beziehungen zum Westen, den arabischen Nachbarstaaten und auch zu Israel kann Iran als Regionalmacht eine Rolle spielen, die seiner Größe, seinem Ressourcenreichtum und seiner zentralen Lage zwischen dem Nahen und Mittleren Osten angemessen wäre.
Rohani weiß zudem, dass eine iranische Atombombe oder auch nur die bleibende Option auf ihre Entwicklung kein geeignetes Mittel sein kann, um die berechtigte Forderung nach der atomaren Abrüstung Israels und der Schaffung einer von Massenvernichtungswaffen befreiten Zone im Nahen und Mittleren Osten durchzusetzen. Wenn der Westen diese Forderung unterstützt, kann er Rohani mehr innenpolitischen Handlungsspielraum gegenüber den konservativen Klerikern verschaffen.
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