Eine Schattierung röter
LINKSPARTEI Endgültig im Westen angekommen
BERLIN taz | Die Westausdehnung ist fast vollendet: Seit Sonntag ist die Linkspartei auch im bevölkerungsstärksten Bundesland im Landtag vertreten. Mit 5,7 Prozent nahm die junge Partei laut der ersten Prognosen den Sprung über die Fünfprozenthürde.
Damit ist die Linkspartei in allen Landtagen vertreten, außer in Bayern, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. „Das ist ein grandioses Ergebnis“, jubelte Geschäftsführer Dietmar Bartsch. „Wir haben unser Wahlziel erreicht“, sagte die designierte Parteivorsitzende Gesine Lötzsch, die neben Klaus Ernst in einer Woche auf dem Bundesparteitag in Rostock zur Parteivorsitzenden gewählt werden soll. Auch Ernst sprach von einem „Riesenerfolg“.
Der Einzug in den Landtag schien keineswegs sicher. 2005, als PDS und WASG, die sich im Juni 2007 zur Linkspartei zusammenschlossen, noch getrennt antraten, erreichte die PDS 0,9 Prozent und die WASG 2,2 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2009 kam die Linkspartei zwar auf 8 Prozent, aber bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im August 2009 gerade mal 4,4 Prozent.
Die SPD in Nordrhein-Westfalen habe jetzt einen Regierungsauftrag, sagte Bartsch: „Wir werden uns einer Regierungsbeteiligung nicht verweigern.“ Der Linke-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Wolfgang Zimmermann sagte: „Wir sind bereit, Gespräche zu führen, wenn die SPD auf uns zukommt und ein Politikwechsel herbeigeführt werden kann, der der Mehrheit der Menschen dient.“ Eine Regierungsbeteiligung der Linken in Nordrhein-Westfalen wird allerdings kritisch gesehen, sowohl bei Grünen und SPD als auch innerhalb der Linkspartei selbst.
SIMONE SCHMOLLACK
