IN ALLER KÜRZE

Weniger Nebeneinkünfte

Die Nebeneinkünfte von SenatorInnen und öffentlich Bediensteten aus Aufsichtsgremien sollen auf zu versteuernde 4.900 Euro jährlich beschränkt werden. Alles, was darüber hinaus geht, soll an den Haushalt abgeführt werden. Das hat der Senat vorgeschlagen. Insgesamt geht es dabei um 217 Aufsichtsratsmandate, darunter 20 von SenatorInnen und 46 von StaatsrätInnen.

SWB im Plus

Die swb AG verzeichnete 2009 bei nahezu stabilem Umsatz einen leichten Gewinnzuwachs. Der Jahresüberschuss stieg im Vergleich zum Vorjahr von 38,9 auf 42,3 Millionen Euro. Der Vorstandsvorsitzende nannte das Ergebnis „zufriedenstellend“.

Mathes Ortsamtschefin

Dies grüne Vizepräsidentin der Bürgerschaft Karin Mathes ist zur Leiterin des Ortsamtes Schwachhausen/Vahr gewählt worden. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Ihre Nachfolge in der Partei und Fraktion wird „in den kommenden Wochen“ geregelt, teilten die Grünen mit.

Neuer Preis

Das Landesamt für Denkmalpflege schreibt erstmals einen mit 3.000 Euro dotierten Preis für Denkmalpflege aus. Damit soll das Bewusstsein für Denkmäler als Kulturgut und Standortfaktor geschärft werden. taz