Kraft: Arbeitsplätze wichtiger als schnelle Energiewende

KOALITION Die SPD debattiert über Energiepolitik. Offener Brief an Parteivorstand

BERLIN afp | In der SPD zeichnet sich eine Richtungsdebatte über den künftigen Kurs in der Energie- und Umweltpolitik ab. Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) stellte sich in der Süddeutschen Zeitung vom Samstag hinter Forderungen von Industrie und Stromkonzernen.

Kraft machte in dem Interview deutlich, dass der Erhalt von Arbeitsplätzen Vorrang haben müsse vor einer schnellen Energiewende. „Wichtig ist, dass wir die Industriearbeitsplätze in unserem Land erhalten“, sagte die Regierungschefin, die von ihrer Partei als Verhandlungsführerin für den Bereich Energie in den Koalitionsverhandlungen mit der Union in Berlin ernannt wurde. Zwar sei sie für die Energiewende, doch „entscheidend ist, dass wir neben der Versorgungssicherheit auch die Preise für Verbraucher und Unternehmen im Blick behalten“.

Kraft bekannte sich allerdings auch zu den energie- und klimapolitischen Zielen im Wahlprogramm der SPD, das ehrgeizige Ausbauziele für erneuerbare Energien festschreibt.

Unterdessen machten sich prominente SPD-Politiker in einem offenen Brief an den SPD-Parteivorstand dafür stark, den Themen Umwelt und Klima bei den Koalitionsverhandlungen größere Bedeutung zu geben. „Wir erwarten von unserer Verhandlungsführung ein klares Eintreten für Langfristigkeit, Klima und Umwelt“, machten Erhard Eppler, Monika Griefahn, Volker Hauff, Jo Leinen, Gesine Schwan und Ernst-Ulrich von Weizsäcker in ihrem Schreiben deutlich. Es müsse wieder einen klaren Schwerpunkt der SPD bei der Klima- und Nachhaltigkeitspolitik geben. Im Einzelnen forderten die Unterzeichner des Briefes, dass bei der Energiewende auch ein Schwerpunkt auf Energieeffizienz gelegt werden müsse. „Die Subventionen für klimaschädliche Energieträger müssen konsequent abgebaut werden“, hieß es weiter.

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