Feinstaub: Städte sollen handeln

Nachdem bereits in mindestens fünf Kommunen in Niedersachsen das Jahreslimit für die Feinstaub-Belastung erreicht ist, sollen die Städte nun Aktionspläne mit Gegenmaßnahmen erstellen. Vorschläge dazu schickte Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) gestern an die betroffenen Städte Burgdorf, Göttingen, Hannover, Hildesheim und Osnabrück sowie an Braunschweig. Die Belastung könnte durch Temporeduzierung und Fahrverbote, aber auch durch eine spezielle Verkehrslenkung für Lkw reduziert werden, hieß es aus dem Umweltministerium.

In Göttingen war der zulässige Grenzwert am Montag bereits an 44 Tagen erreicht worden, in Hannover an 41, in Hildesheim 40 Mal, in Osnabrück 38 Mal und in Burgdorf 35 Mal. In Braunschweig gibt es derzeit keine Messstation, auch dort geht das Ministerium aber davon aus, dass die Grenzen bereits überschritten wurden. Nach EU-Richtlinie darf der Grenzwert maximal an 35 Tagen eines Jahres überschritten werden.

Umweltminister Sander betonte, das Land wolle den Städten keine Gegenmaßnahmen vorschreiben. 2005 hatte es zwischen dem Ministerium und der Stadt Hannover Streit über ein Lkw-Fahrverbot gegeben: Sander hatte dies für Lastwagen auf einer betroffenen Straße gefordert, Hannovers Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne) war dagegen gewesen, weil die Belastung durch eine Umleitungsstrecke aus seiner Sicht nur verlagert wurde. taz/dpa