IN ALLER KÜRZE

Studiengebühren weg

Ohne Debatte wird die Bürgerschaft am Donnerstag die Studiengebühren beerdigen. Die Grünen hatten schon vor einiger Zeit angekündigt, dass mit ihren Stimmen das auslaufende „Studienkontengesetz“ nicht zu verlängern wäre – gestern stimmte auch die SPD zu. Unabhängig davon führt der Senat seinen Prozess vor dem Bundesverfassungsgericht weiter.

Mehr Hartz-IV-Klagen

Das 1.000. „Hartz-IV“-Verfahren des laufenden Jahres ist am Montag beim Sozialgericht Bremen eingegangen. Die Zahl der Klagen auf diesem Rechtsgebiet hat damit nochmals zugenommen – 2009 wurde der entsprechende Wert erst am Monatsende erreicht. Insgesamt wird in diesem Jahr mit 2.665 „Hartz-IV“-Verfahren gerechnet, etwa 200 mehr als 2009. Derzeit sind 12 RichterInnen beschäftigt, sie abzuarbeiten, bald sollen es 13 sein. Die Direktorin des Sozialgerichts Renate Holst forderte dennoch eine personelle Verstärkung ein.

Kirchliche Sonnenenergie

Die evangelische Friedensgemeinde im Viertel plant eine Bürgersolaranlage. Die Sonnenergie soll vom Dach des Gemeindehauses kommen. Das Projekt kostet etwa 100.000 Euro und hat eine jährliche Kapazität von etwa 30.000 Kilowattstunden. Ein Drei-Personen-Haushalt verbraucht in einem Jahr ungefähr 4.000 Kilowattstunden. Das Projekt wird in Kooperation mit dem BUND umgesetzt. (taz/epd)