WAS DARF DER BND?

Der Bundesnachrichtendienst ist einer der drei deutschen Geheimdienste. Sein gesetzlicher Auftrag ist das Sammeln und Auswerten von Erkenntnissen über das Ausland, die von außen- und sicherheitspolitischer Bedeutung für Deutschland sind. Der BND hat rund 6.000 Mitarbeiter und unterhält nach Schätzungen etwa 90 Auslandsstellen. In der Bundesrepublik darf der BND nur „zur Eigensicherung“ tätig werden. Das heißt nur dann, wenn die Behörde befürchten muss, dass eigene Mitarbeiter Dienstgeheimnisse weitergeben. Die Überwachung von Journalisten, um diese „undichte Stellen“ aufzuspüren, ist von dieser Regelung allerdings nicht abgedeckt. WG