NPD-Chef vor Gericht

Der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke muss sich am Mittwoch für eine ganze Reihe von Straftaten vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten: Volksverhetzung, Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen, Gewaltdarstellung, Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz. Laut Gerichtssprecher Tobias Kaehne geht es um eine von Schmidtke vertriebene indizierte CD. Zudem soll der 28-Jährige im letzten Jahr andere CDs mit „volksverhetzendem Inhalt zum Verkauf bereitgehalten“ haben.

Nach taz-Informationen geht es dabei um eine Schulhof-CD der NPD zur Berlin-Wahl 2011. Schmidtke selbst wetterte über ein soziales Netzwerk bereits über das Gericht. Gegen Schmidtke wird auch ermittelt, weil er auf einer NPD-Kundgebung einen Gegendemonstranten mit einem Regenschirm schlug. Auch steht er im Verdacht, die Internetseite des rechtsextremen „Nationalen Widerstand Berlin“ betrieben zu haben. KO