LESERINNENBRIEFE
:
Motzig und träge
■ betr.: „Am Ende fehlte die Energie“,taz vom 5. 11. 13
Der Volksentscheid über das Stromnetz in Berlin zeigt, dass der Bürger viel motzt und die Nichtwähler ihre Trägheit gern mit Politikverdrossenheit und zu wenig Mitbestimmung entschuldigen; haben sie dann aber die Möglichkeit über wichtige Themen mitzuentscheiden, bleibt die große Mehrheit doch Zuhause. Wenn 70 Prozent der Wahlberechtigten solchen Volksentscheiden fernbleiben, liegt es eventuell doch weniger an unserer Demokratie, sondern an der Unlust des Volkes sich zu informieren und auch nur den kleinsten gesellschaftlichen Beitrag leisten zu wollen, mit einem Kreuz klar die eigene Meinung zu kommunizieren. Das war leider keine Werbung für mehr direkte Demokratie.
MARKUS MEISTER, Kassel
Überaus befremdlich
■ betr.: „Am Ende fehlte die Energie“,taz vom 5. 11. 13
Ich bin nicht der Ansicht, dass die Berliner richtig entschieden haben und finde das Desinteresse an demokratischen Vorgängen in unserem Gemeinwesen mit einer Wahlbeteiligung von nur 29,1 Prozent äußerst erschreckend und überaus befremdlich! Aber die Medienkampagnen gegen das Quorum und die trickreiche Terminierung des Volksentscheids durch den Senat, der eine Abstimmung am Tage der Bundestagswahl verhindert hat, haben letztendlich den Ausschlag gegeben. „Gegen Dummheit ist eben kein Kraut gewachsen“, besagt ein bekanntes Sprichwort und so werden viele ahnungslose Bürger bald zu spüren bekommen, mit welcher Mogelpackung der Berliner Senat sein Ökostadtwerk durchsetzen wird! THOMAS HENSCHKE, Berlin
Anbieter unter vielen
■ betr.: „Stadtwerk in Berlin: Das wäre eine Totgeburt“,taz.de vom 7. 11. 13
Und was wäre das Stadtwerk, wenn es mit ausreichend Geld ausgestattet würde? Genau! Auch nur ein Anbieter unter vielen! Niemand kann gezwungen werden, sich von einem Stadtwerk versorgen zu lassen und sei es noch so sozial, ökologisch, kommunal, etc. Darum wird es eine 100 prozentige Versorgung Berlins mit Ökostrom niemals geben, weil es immer Leute geben wird, die sich für die günstigste konventionelle Versorgung entscheiden. Dieser Aspekt wird bei der Diskussion über ein Stadtwerk leider konsequent ignoriert. FISCH, taz.de
Was bringt das jetzt?
■ betr.: „Mieten: Im Doppel für die Mieter“,taz de vom 5. 11. 13
Ja und? Was bringt das jetzt? Wenn dann die Wohnung statt 1.000 Euro kalt für vielleicht „nur“ 850 Euro kalt wieder vermietet werden darf, wird sich der Vermieter trotzdem für das kinderlose Paar mit 5.000 Euro netto Monatsverdienst entscheiden und nicht für die Vierpersonenfamilie mit 3.500 Euro netto. Die Mehrverdienenden machen in diesem Beispiel mit dieser schwachsinnigen Regelung noch ein Schnäppchen.
PETER_S., taz.de
Endlich enteignen
■ betr.: „Mieten: Im Doppel für die Mieter“,taz de vom 5. 11. 13
Endlich die Besetzung von ewig leer stehenden Immobilien legalisieren. Oder endlich selbst bei entsprechendem Missbrauch von Immobilien enteignen – zum Wohle der Bevölkerung.
MIETER, taz.de
Möglichst weit weg
■ betr.: „Jugendhilfe: Raus aus Berlin, rein ins Heim“, taz.de vom 5. 11. 13
Jedes Jugendamt schickt „seine“ Kinder in andere Bundesländer – möglichst weit weg! Ist ja dann auch nachvollziehbar, warum die Kontrollfunktion der Jugendämter nicht mehr so genau funktionieren kann und insbesondere Eltern und Verwandte jene Kinder weniger bis gar nicht besuchen können, weil ihnen schlicht und ergreifend dazu die Mittel fehlen.
Neben den für die Kinder negativen Folgen, welche das oft mehrmalige Herausreißen aus der vertrauten Umgebung so mit sich bringt, hilft dies ferner die Fluchtgefahr zu minimieren. WAGNER, taz.de
Nicht wechselfreudig
■ betr.: „Mini-Stadtwerk braucht Kohle“,taz.de vom 4. 11. 13
Na ja, wenn alle die am Sonntag Vattenfall den Stecker ziehen wollten, nun auch endlich mal den Stecker ziehen und den Stromanbieter wechseln, also auch zum neuem Berliner Stadtwerk, bekommt das Stadtwerk ja Geld. Aber die Berliner sind ja nicht sehr wechselfreudig und deshalb sind über 80 Prozent der Berliner noch bei Vattenfall. MRF, taz.de
Vorher aussortiert
■ betr.: „Am Ende fehlte die Energie“,taz.de vom 4. 11. 13
Der Subtext, dass Volksentscheide in Berlin besonders schwer sind, ist falsch. In den Bundesländern, in denen die Quoren niedriger sind, sind die Hürden, um zu einem Volksentscheid zu kommen, in der Regel höher. Das Berliner System produziert also ganz viele erfolglose Volksabstimmungen, in anderen Bundesländern wird das vorher aussortiert. Der einzig erfolgreiche Volksentscheid – Wasser – hatte übrigens auch die meisten Unterschriften – und deutlich mehr als Energie. 280.000 = ~ 11 Prozent gültige statt 223.000 =~ 9 Prozent gültige.
TIM LEUTHER, taz.de
